neue, erstmals
formulierte Regeln, damit es in diesem Bereich nicht möglich ist, dass schwarze
Schafe ihr Unwesen treiben.
Wobei ich
ausdrücklich betonen möchte: Ein Großteil der Heime wird wirklich exzellent
geführt, und die Menschen, die dort tätig sind, engagieren sich auch und sind
mit Herz, Hirn und Verstand, wie ebenfalls eine Expertin formuliert hat, bei
der Sache.
Es fehlt, glaube
ich, hier weniger am Menschen. Das Beispiel Lainz in Wien zeigt es ja: Es
können ganz einfach nicht wenige Menschen dafür sorgen, dass alles perfekt funktioniert.
Was hier sehr oft fehlt – und dafür sind die Länder zuständig –, das
sind die notwendigen Strukturen, die notwendigen Ressourcen, und ich glaube,
wir alle sind gefordert, zu versuchen, die notwendigen Ressourcen und
Strukturen zur Verfügung zu stellen.
Geschätzte Damen und Herren! Es war nicht einfach, dieses Gesetz zustande zu bringen. Es musste sich der Bund erst um die Kompetenzen sorgen, mit den Ländern gemeinsam in Diskussionen sicherstellen, dass dieses Gesetz gewollt wird und auch durchgeführt wird. Jetzt ist es so weit, und ich möchte feststellen, dass wir mit dieser Gesetzesmaterie teilweise Neuland betreten, dass wir damit auch eine europäische Vorreiterrolle spielen und dass wir mit diesem Gesetz vor allem beweisen, dass es uns wichtig ist, dass mit den betroffenen Menschen wirklich in Würde umgegangen wird, vor allem mit jenen, die sich selbst nicht mehr im notwendigen Ausmaß um ihre Rechte kümmern können. Wir schaffen mit diesem Gesetz vor allem auch Rechtssicherheit für alle Betroffenen, sowohl für die Heimbewohner als auch für jene, die die Menschen pflegen.
Ganz zum Schluss möchte ich noch
festhalten, das ist in vielen Bereichen eigentlich nur ein Rahmen, den wir
heute beschließen, und es ist notwendig, dass die Länder jetzt selbst tätig
werden und diese Gesetze noch mit entsprechenden Verträgen erfüllen. Ganz
besonders die Menschen, die in diesen Bereichen tätig sind, werden gefordert
sein, dieses Gesetz mit dem zu erfüllen, von dem ebenfalls eine Expertin –
ich habe es schon einmal zitiert – gesagt hat, dass es das Wichtigste
ist, dass man hier wirklich mit Herz, mit Hirn und mit Hand dabei ist. Ich
glaube, das ist das Wichtige, und ich möchte abschließend all jenen Menschen,
die in diesem Bereich engagiert und oft unbedankt tätig sind, sehr herzlich für
ihre Arbeit danken. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
18.02
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zum Wort gelangt Frau Abgeordnete Turkovic-Wendl. – Bitte.
18.02
Abgeordnete Ingrid Turkovic-Wendl (ÖVP): Herr Präsident! Herr Minister! Werte Kollegen! Vielleicht haben Sie am vergangenen Samstag beim „Ö1 Klassik-Treffpunkt“ zugehört, wäre durchaus möglich. Kammersängerin Marjana Lipovsek war in dieser Sendung zu Gast. Sie hat über das gemeinsame Erarbeiten eines Werkes gesprochen und dabei gesagt: Oft kommen ganz unterschiedliche Künstler zusammen, mit sehr unterschiedlichen Auffassungen. Aber wenn wir dann erkennen, was eigentlich das Ziel unserer gemeinsamen Arbeit ist, und wir gemeinsam schwitzen, dann kommt auch etwas sehr Gutes heraus. Sie hat noch hinzugefügt: Das wäre vielleicht auch ein Weg für unsere Parlamentarier.
Ich habe jetzt die Reden und die Meinungen meiner 17 Vorredner zu diesen beiden Gesetzen, zu dem Heimvertragsgesetz und zum Heimaufenthaltsgesetz, verfolgt. Bei allen Unterschieden und auch krassen Vorwürfen, die heute immer wieder im Raum stehen, möchte ich eine positive Einstellung gewonnen haben, nämlich zur weiteren