so ...? – Weitere lebhafte Zwischenrufe bei der SPÖ. – Gegenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
18.22
Präsident
Dr. Heinz Fischer: Bitte, eine
Sekunde Pause, meine Damen und Herren! Wie Sie leicht verstehen werden, kann
ich den Text von Taferln nicht sehen. (Abg.
Scheibner: Das hat er ja auch
gesagt!) Ich bitte Herrn Abgeordneten Kräuter, mir dieses Taferl zu zeigen.
(Abg. Scheibner: Unterste Schublade! – Abg. Dr. Kräuter begibt
sich mit einer Tafel zum Präsidium. – Abg. Mag. Molterer: Unvorstellbar! – Abg. Scheibner: Skandalös!) Herr Abgeordneter Molterer, wären Sie so
lieb, einen Sprung zu mir kommen? (Präsident
Dr. Fischer spricht mit den Abgeordneten Dr. Kräuter und
Mag. Molterer. – Abg. Prinz:
Es ist nicht das, was droben steht, sondern das, was er gesagt hat! – Rufe
bei der ÖVP: Unerhört! Unerhört!)
Meine Damen und Herren! Ich habe mir das jetzt angeschaut (Rufe bei der ÖVP: Angehört! Angehört!) und auch vom Herrn Klubobmann Molterer schildern lassen. Ich stelle vom Präsidium aus fest, dass ich nicht dulde – und die anderen Präsidenten auch nicht –, dass Angehörige von Mitgliedern des Hohen Hauses, ob es nun der Präsident oder der jüngste Abgeordnete ist, auf Grund eines Verwandtschaftsverhältnisses ad personam irgendwie in solche Auseinandersetzungen hineingezogen werden. Das hat Gültigkeit in alle Richtungen.
Herrn Abgeordneten Dr. Fasslabend bitte ich, bei aller Erregung, zumindest zur Kenntnis zu nehmen, dass der Ausspruch „Du stinkst zum Himmel!“ auch nicht akzeptabel ist. (Abg. Dr. Fasslabend nickt.) – Und jetzt werden sich alle beruhigen!
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Amon. (Abg. Dr. Partik-Pablé – auf die Abgeordneten der SPÖ zeigend –: Das haben die da drüben gesagt: Das stinkt zum Himmel!) – Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Partik-Pablé! Dr. Fasslabend bestreitet das gar nicht. Ich habe es gehört, und ich treffe dazu diese Feststellung. Und den Vorsitz führen nicht Sie, Frau Abgeordnete! (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ.) – Bitte keinen Beifall!
Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Amon. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Der Wittmann hat das gesagt, Herr Präsident!) Redezeit: 5 Minuten. – Bitte.
18.25
Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das war ein interessantes Beispiel, das sehr eindeutig belegt hat, dass Ihnen von der SPÖ jedes Mittel recht ist, um den politischen Gegner zu diskreditieren und zu kriminalisieren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Ein besseres Beispiel dafür kann es gar nicht geben. Und ich sage Ihnen, meine Damen und Herren: Gäbe es nicht – und das ist ja der SPÖ ziemlich unangenehm – die Studie des Dr. Katzmair, die ich schon einmal zitiert habe, die erstellt wurde noch bevor irgendwelche Vorwürfe erhoben worden sind und in der gesagt worden ist, dass es ein politisches Ziel sein muss, einen erfolgreichen Politiker wie den Finanzminister nachhaltig politisch zu desavouieren, gäbe es also nicht diese Katzmair-Studie, die im Auftrag des SPÖ-Präsidiums erstellt worden ist und die uns vorliegt, dann wäre genau das ein Beispiel für Negative Campaigning, wie es in der Politikwissenschaft seinesgleichen sucht. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
So aber geht das ziemlich ins Leere. Denn: Was genau ist der Vorwurf? Was ist denn der substantielle Vorwurf? – Der substantielle Vorwurf ist, dass ein Verein, der eine Homepage betreibt, von der Industriellenvereinigung eine Subvention erhalten hat. Das ist der Vorwurf, meine Damen und Herren. (Abg. Broukal: Der Vorwurf ist, dass sie