Patchwork-Familie,
was auch immer. Alle diese Formen müssen wir als gleichwertig anerkennen, und
die Vielfalt dieser unterschiedlichen Formen verdient unsere Unterstützung,
Unterstützung seitens der Politik. Und das übersehen Sie! (Beifall bei der
SPÖ und den Grünen.)
Sie
negieren zum Beispiel völlig, dass mittlerweile ein Viertel der Familien –
ein Viertel, und das ist wirklich viel! –
Ein-Eltern-Familien sind. Ein Viertel! (Abg. Dr. Partik-Pablé: Aber das ist ja nicht der
Idealzustand! – Abg. Scheibner: Und Sie finden das normal?) Sie finden, das ist nicht der Idealzustand;
jemand anderer findet vielleicht schon, dass das der Idealzustand ist. Und wie
auch immer er oder sie das findet, es ist eine Lebenssituation, in der er oder
sie unsere Unterstützung verdient, Herr Kollege Scheibner. (Beifall bei der
SPÖ und den Grünen.)
Es ist
natürlich in hohem Maße bezeichnend, dass das Thema AlleinerzieherInnen in
Ihrem Regierungsprogramm nicht einmal vorkommt. Das ist kein Thema, denn: Was
nicht sein darf, das nicht sein kann – nicht wahr, Herr Scheibner? (Beifall
bei der SPÖ und den Grünen.) Aber so machen wir keine sinnvolle
Familienpolitik, die die Menschen unterstützt. (Abg. Scheibner: Fragen Sie die Kinder, was sie
darüber denken!)
Wir
kommen zum dritten „Märchen“. Das dritte „Märchen“ hat Ihre „großartigen familienpolitischen
Leistungen“, die Sie in der letzten Zeit vollbracht haben, zum Inhalt. Und das
ist ja die nächste Ansammlung von Seifenblasen! Das ist ja unglaublich! (Abg.
Mag. Mainoni: Was haben denn die Sozialisten gemacht für die Alleinerziehenden? Gar
nichts!) Da
erzählen Sie uns zum Beispiel, dass das Kindergeld das Instrument gegen Armutsgefährdung ist. Das
Gegenteil ist der Fall, lesen Sie die Studien! So starr, wie das Kindergeld im
Moment ist, führt es die Frauen schnurgerade in die Armutsfalle, weil sie so
lange aussteigen und weil sie nicht mehr in den Beruf zurückkommen.
Wissen
Sie, was das beste Mittel gegen Kinderarmut ist? (Abg. Mag. Mainoni: Das Kindererziehungsgeld!) – Unterstützungen vom Staat
sind notwendig und wichtig und sollen ausgebaut werden, aber das effizienteste
Mittel ist, dass die Frauen arbeiten, ein eigenes Einkommen haben, dass das
Familieneinkommen entsprechend hoch ist. Und daher Ihre nächste Seifenblase! (Abg.
Scheibner:
Wahlfreiheit!) – Wahlfreiheit! Herr Kollege Scheibner, zur
Vereinbarkeit von Beruf und Familie sage ich Ihnen: Ihre Wahlfreiheit ist in Wahrheit ein
Entscheidungszwang. Sie sagen: Entweder du arbeitest – oder du hast eine
Familie. (Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.)
Wichtig wäre es, die entsprechenden
Rahmenbedingungen zu setzen, sodass wirklich beides möglich ist – und das
tun Sie nicht! (Beifall
bei der SPÖ und den Grünen.)
10.35
Präsident Dr. Andreas Khol: Als Nächster zu Wort gemeldet ist
Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Scheuch. Redezeit: 5 Minuten. –
Bitte, Sie sind am Wort.
10.36
Abgeordneter
Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche): Herr
Präsident! Herr Minister! Frau Staatssekretärin! Meine geschätzten Damen und
Herren! Frau Kollegin Kuntzl, wenn Sie von Märchen sprechen, würde ich Ihnen
empfehlen, dass Sie lieber einmal zu Hause Ihren Kindern Märchen erzählen. Das
wäre auch ein Beitrag zur Familienpolitik! (Beifall bei den
Freiheitlichen.)
Wenn man sich heute die Rednerliste zu diesem
Thema ein bisschen genauer ansieht, muss man feststellen, dass die
Freiheitlichen eigentlich die einzige Partei sind, die zur Familienpolitik zwei
Männer ans Rednerpult schickt. Ich glaube, auch das ist ein deutlicher Beweis
und ein deutliches Indiz dafür, dass bei uns gelebte Familienpolitik Mann und
Frau betrifft und wir diese Politik auch gemeinsam leben. (Beifall bei den Freiheitlichen. –
Zwischenrufe bei der SPÖ und den Grünen.)