Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 50. Sitzung / Seite 25

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Dieses Thema, Frau Dr. Glawischnig, ist einfach zu wichtig, als dass man sich darüber lustig macht!

Der Fasching ist vorbei. Sie können heute wieder „Lei, lei!“ hereinrufen, dann wird Sie der Herr Präsident abermals zurechtweisen. Es war letztes Mal peinlich genug für dieses Haus, dass gerade von Seiten der Grünen die Lei-lei-Rufe so überhand genom­men haben, dass die Zuhörer nichts mehr mitbekommen haben.

Ich sage Ihnen eines: Ich freue mich jetzt schon darauf, wenn wir nächstes Jahr dieser Frau in Klagenfurt mit einem freiheitlichen Landeshauptmann zum 101. Geburtstag gratulieren werden. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

10.40

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Glawisch­nig. 5 Minuten Redezeit. – Frau Kollegin, Sie sind am Wort.

 


10.41

Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig (Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Herr Kollege Scheucher, Ihr Niveau ist nicht ... (Rufe bei den Freiheitlichen: Scheuch! Scheuch!) Herr Kollege Scheuch, pardon, aber mittlerweile ist zwischen Schwarz und Blau so wenig Unterschied, dass ich mir schwer tue bei den Namen. (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

Das, was Sie jetzt vorhin gemacht haben, war eine typische freiheitliche Strategie: etwas zu unterstellen, was niemand behauptet hat, und noch dazu auf sehr, sehr tiefem Niveau. Ich möchte mich aber trotzdem heute nicht davon abbringen lassen, ein paar grundsätzliche und wichtige Dinge zu einem Thema zu sagen, das uns auch sehr wichtig ist, Herr Kollege Scheuch.

Wenn man über Familie spricht, dann kann man ein paar Prinzipien außer Streit stellen. Das haben Sie heute nicht gemacht. Wir haben folgende Prinzipien dazu, und ich möchte das ganz offen einmal aussprechen und ansprechen.

Das partnerschaftliche Prinzip sollte eines der Grundprinzipien in einer Beziehung sein. Und wenn Sie jetzt hergehen und die Pflege und viele andere Leistungen einfach an die Familien zurückgeben wollen, dann ignorieren Sie eines der wesentlichsten Pro­bleme, die die Familien im Grunde haben: Die Familien brauchen soziale Infrastruktu­ren. Und weil Sie gerade über Kärnten gesprochen haben: Kärnten ist Schlusslicht, was genau diese soziale Infrastruktur betrifft! Bei solchen Dingen wie Heimhilfe, Essen auf Rädern, Hauskrankenpflege, Besuchsdienst ist Kärnten weit hinten. Ich möchte hier keinen Wahlkampf machen, aber ich möchte Sie schon einmal auf die Fakten hin­weisen. (Ironische Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Zwischenruf der Abg. Rossmann.) Ich möchte Sie auf die Fakten hinweisen.

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Frau Abgeordnete Rossmann, Sie stören die Rednerin durch ständige Zwischenrufe! Am Wort ist die Rednerin!

 


Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig (fortsetzend): Das partnerschaftliche Prinzip ist also einer der Grundsätze, und partnerschaftliches Prinzip heißt auch Partnerschaft zwischen Mann und Frau. (Beifall bei den Grünen.)

Wenn Sie sich darüber freuen, dass sich das Ausmaß der Väterkarenz verdreifacht hat, von null Komma irgendwas auf null Komma irgendwas, dann muss ich sagen, das ist traurig und ein Armutszeugnis. Wenn wir in andere Länder schauen, in die skandi­navischen Länder, wo fast 40 Prozent der Väter die Möglichkeit in Anspruch nehmen, auch Kinderbetreuungsarbeiten zu übernehmen, dann frage ich mich, was hier in


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