Jetzt drehen wir die Tafel um und schauen
uns an, wie die Dotierung der Universitäten im Verhältnis zum Volkseinkommen
aussieht: Wir haben wieder eine einsame Spitze: 1999 – ÖVP/SPÖ –, und
wir haben einen Rückfall, gemessen am Volkseinkommen, hinter die Dotierung des
Jahres 1990! Hinter die Dotierung des Jahres 1990! (Abg.
Dr. Fekter: Die Budgetsanierung ist an Ihnen aber spurlos
vorbeigegangen!) Ja, aber an den Universitäten ist Ihr Sparprogramm nicht
spurlos vorbeigegangen! Geerntet haben Sie, was dort los war,
oder? (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.)
Sie können auch sagen, das ist alles in
Ordnung, die brauchen das Geld nicht. – Ich sage Ihnen: Wir
werden in die nächste Wahl gehen mit dem Versprechen, die Universitäten wieder
dorthin zu bringen, wo sie im Jahre 1999 waren, als Sie von der ÖVP auch
noch der Meinung waren, dass die Universitäten ordentliches Geld
verdienen. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
14.41
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Bleckmann. – Bitte.
14.41
Abgeordnete Mag. Dr. Magda Bleckmann (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Minister! Hohes Haus! Kollege Broukal hat selber gesagt, der edukative Zweck seiner schönen Taferln sei nicht erreicht, und zwar allein dadurch, wie er die Taferln formuliert hat. Offenbar will er gar nicht, dass das, was er selbst im Antrag fordert, umgesetzt wird, wenn er nicht einmal die Taferln so schreibt, dass man dem auch wirklich folgen kann.
Insofern würde ich ihm empfehlen, sich die Daten, Zahlen und Fakten wirklich genau anzuschauen und nicht irgendwelche Zahlen zu nehmen, die nicht klar belegt sind. Oder glauben Sie nur der Statistik, die Sie selber gefälscht haben?
Ich nenne Ihnen jetzt die Zahlen, wie sie wirklich sind. Sie wissen selber: Für das Jahr 2004 steht den Universitäten um 6 Prozent mehr Geld als 2003 zur Verfügung. Das heißt, sie haben mehr Geld, abhängig von den Studierendenzahlen. Das ist Faktum, das können Sie nicht einfach wegreden. Das heißt, sie erhalten zusätzlich 18 Millionen € für Universitäts- und Forschungsinfrastruktur, 10,9 Millionen € für die Vorziehprofessuren, 73 000 € für Sonderlehrveranstaltungen und 527 000 € für Forschungsstipendien.
Das erfolgt alles zusätzlich, also kein Gießkannenprinzip mehr, es wird nicht mehr nach dem Prinzip, nach dem es die Sozialdemokratie jahrzehntelang gemacht hat, Geld ausgestreut – egal, was damit passiert –, sondern projektbezogen und nach dem unmittelbaren Bedarf. Das ist eine richtige und sinnvolle Maßnahme dieser Regierung: Dann, wenn es notwendig ist, Geld zur Verfügung stellen, aber nicht jedem. Auch Sie müssten wissen, dass man nicht jedem, der jammert und sich beklagt, glauben darf, dass es wirklich so wichtig und notwendig ist, hier zusätzliches Geld zu geben, sondern es muss der Bedarf geprüft werden, es muss das genau betrachtet werden.
Die Unis haben nun einmal mehr Geld erhalten – das ist ein Faktum und ist nicht vom Tisch zu wischen.
Sie, Herr Abgeordneter Broukal,
sagen – ich habe mir das aufgeschrieben –, in keinem Betrieb der Welt
wäre es möglich, dass der Mittelbau so wenig mitreden kann. – Sie, Kollege
Broukal, haben es halt nicht studiert, aber Sie haben es auch nicht kennen
gelernt. Von der Betriebswirtschaftslehre her betrachtet schaut es einfach
anders aus in den Betrieben der Welt. Das müssten Sie schon auch wissen,
Kollege Broukal! (Abg. Broukal: Bitte nicht ad hominem, wenn es
leicht geht! Ich leide eh so unter dem Mangel an einem akademischen
Grad! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)