gewesen. Wie viele Aufträge in welcher Höhe hat
Ernst & Young ab Jänner 2000 vom Finanzministerium,
nachgeordneten Dienstellen und Ämtern oder in dessen Eigentum befindlichen
Unternehmen erhalten?
37. Hat Ernst & Young ein Gutachten
erstellt, das in die Beurteilung Ihrer Steuerpflicht durch Staatssekretär Finz
eingeflossen ist?
38. Welche geschäftlichen Beziehungen zu Ernst &
Young, Jura Trust, Spinola Stiftung, YLine oder First Inex hatte das
Bundesministerium für Finanzen?
39. Welche geschäftlichen Beziehungen zu Ernst &
Young, Jura Trust, Spinola Stiftung, YLine oder First Inex hatten Sie
persönlich?
40. Wie viele weitere Firmen wurden von der
Finanzmarktaufsicht wegen desselben Verdachts wie im Falle der Spinola-Stiftung
der Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht?
41. Haben die Untersuchungen der FMA Hinweise auf
YLine-Aktien im Besitz von Regierungsmitgliedern ergeben ? Wenn ja, von
welchen?
42. Von wem haben Sie Ihre YLine-Aktien erworben?
43. An wen haben Sie Ihre YLine-Aktien verkauft?
44. Warum haben Sie Ihren Besitz an YLine-Aktien dem
Unvereinbarkeitsausschuss verschwiegen?
Kabinettsmitarbeiter
und Gesellschaften
45. In der
Globalaudionet.Radioinformationsservice AG fanden sich bis zum Konkurs
derselben Mario Fagitsch als Geschäftsführer, Michael Lielacher als
Gesellschafter und Fritz Simhandl gemeinsam mit Gerald Mikscha als
Aufsichtsräte. Welche weiteren Funktionen in Kapital- und
Personengesellschaften haben bzw. hatten Mitarbeiter Ihres Kabinetts?
46. Welche Nebenbeschäftigungen haben MitarbeiterInnen
Ihres Kabinetts gemeldet?
47. Welche Funktion hatte Mario Fagitsch im
Finanzministerium, als er mit FirstInex die erste Präsentation für Ihre Website
vorbereitete?
In formeller Hinsicht wird die dringliche Behandlung
dieser Anfrage gemäß § 93 Abs. 1 GOG verlangt.
*****
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Ich erteile Herrn Abgeordnetem Dr. Van der Bellen als erstem Fragesteller zur Begründung der Anfrage, die gemäß § 93 Abs. 5 der Geschäftsordnung 20 Minuten nicht überschreiten darf, das Wort. – Bitte, Herr Abgeordneter.
15.01
Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen (Grüne): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! – Herr Präsident, darf ich fragen, ob außer Herrn Staatssekretär Finz auch Herr Minister Grasser anwesend sein wird? – Aha, ich sehe ihn in der Tür; gut, danke, erledigt.
Meine Damen und Herren! Selten noch bin ich in eine Dringliche mit so einer Mischung aus Neugier und Überdruss gegangen. Aus Neugier natürlich, weil wir eine Fülle neuer Fragen zu an sich schon bekannten Sachverhalten haben und weil wir eine Fülle neuer Fragen zu noch nicht bekannten Sachverhalten haben. Selbstverständlich bin ich ge-