So erfolgreich es qualitativ ist, so unbedeutend oder so klein ist es von der Quantität her, denn wir sprechen von 69 Studierenden aus Österreich, die im letzten Jahr in osteuropäische Länder gegangen sind, und umgekehrt 242 Menschen aus osteuropäischen Ländern, die nach Österreich gekommen sind, um zu studieren. Die Österreicher waren zirka drei Monate dort und die Osteuropäer zirka zwei Monate hier bei uns. Das ist zirka ein Zehntel oder weniger als ein Zehntel dessen, was im Rahmen von Programmen mit westeuropäischen Universitäten und Ländern erreicht wird. Insofern zeigt sich, dass es notwenig ist, hier noch wesentlich mehr zu tun, wenn man eine ähnliche internationale Verflechtung erreichen will wie mit westeuropäischen Staaten.
Es liegt nicht daran, dass es an Interesse seitens von Lehrenden oder Studierenden mangelt. Es melden sich zirka zweieinhalb Mal so viele für diese Programme an, wie dann tatsächlich auch aufgenommen werden können, weil die Kapazität nicht ausreicht. Das heißt, bei einer Ausweitung der Kapazität oder des Angebots würde kein Problem mit dem Bedarf bestehen, weil es wesentlich mehr gibt, die daran teilnehmen wollen.
Wir haben aber darüber hinaus, trotz der Dementis der Bundesministerin im Ausschuss, natürlich auch in Österreich noch einige Hausaufgaben zu erledigen. Ich habe sie gefragt, wie das mit dem Artikel 6 des Vertrages ist, wo darauf hingewiesen wird, dass Barrieren in Österreich, beziehungsweise generell in den verschiedenen Ländern, beseitigt werden sollen – administrative, finanzielle Barrieren, die vor allem mit Visas zusammenhängen. Deren Existenz hat sie rundweg abgestritten, diese gibt es laut ihrer Darstellung nicht. Und siehe da, im heutigen „Kurier“ – man kann es immer wieder in der Zeitung lesen – liest man auf Seite 17 Folgendes – ich darf daraus zitieren –:
„Wissenschaftler dringend benötigt“, lautet die Überschrift. „Leichter als für Arbeitnehmer in anderen Bereichen sollte es für Wissenschaftler aus den Beitrittsländern werden, ab Mai in der ,alten’ EU zu forschen. Sollte: Denn in der Praxis sei der Weg der Forscher in die EU der 15 mit Schikanen gepflastert, berichtet Manfred Horvat, Leiter des Büros für Internationale Forschungs- und Technologiekooperation (BIT). So habe jüngst eine polnische Stipendiatin den Behörden drei Monate vor Antritt ihres Praktikums in Wien einen gültigen Mietvertrag vorlegen müssen.
Um die Lissabon-Ziele der EU zu erreichen, wonach die Forschungs- und Entwicklungsausgaben bis 2010 auf 3 Prozent des BIP erhöht werden sollen, müssten EU-weit zusätzlich zwischen 700 000 und 900 000 Wissenschaftler tätig werden. Der Beitrag der Beitrittsländer dafür könnte groß sein. Horvat: ,Dort gibt es ein großes Humanpotenzial.’“ – Zitatende.
Und tatsächlich: Wenn wir dieses gemeinsame Ziel, 3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Forschung und Entwicklung, erreichen wollen, dann wird uns eine Vogel-Strauß-Politik, wie sie die Ministerin in dieser Frage betreibt, nicht weiterhelfen, sondern da werden wir auch innerstaatlich überlegen müssen, was wir hier machen können, um es Studierenden auch aus mittel- und osteuropäischen Ländern zu erleichtern, Stipendien in Österreich anzunehmen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
19.49
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Schweisgut. – Bitte.
19.49
Abgeordneter Johannes Schweisgut (ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Auch ich darf vielleicht noch einmal kurz zusammenfassen – es ist das meiste ja schon gesagt worden, auch wenn sich die Zahlen und das Zahlenspiel von Seiten der verschiedenen Parteien etwas unterschiedlich dargestellt haben –: Ich