Kollegem Schieder wollte ich noch sagen: Herr Kollege Schieder, ich habe mich über Ihre Worte, diesen kleinen Schieder’schen Salto gefreut. Dass das besondere Lob von Kollegem Spindelegger mit etwas Kritik ausgeglichen werden muss, hat mich intellektuell gefreut. (Abg. Scheibner: Schieder und Salto?! – Abg. Mag. Molterer: Fassungslosigkeit bei Schieder!) Aber ich würde sagen: Wenn es Ihnen wirklich ein Bedürfnis ist, die Frau Ministerin zu loben, sollten Sie sich durch Parteigründe nicht davon abhalten lassen. Man muss sie loben, sie ist wirklich gut! (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Sie sollten sich keine Sorgen machen, sie wird ... (Abg. Schieder: Ich glaube, ich muss jetzt noch zwei Kontraredner mehr nominieren!) – Sie wird in jedem Fall auch in Zukunft für die Außenpolitik und für die Außenvertretung Österreichs zuständig sein.
Ich muss sagen, ich habe sie erlebt, wie sie als Staatssekretärin die EU-Präsidentschaft Österreichs vorbereitet hat. Das hat sie nicht nur vorzüglich gemacht, sondern ganz ausgezeichnet! (Beifall bei der ÖVP.) Wenn das eine wirkliche Erfolgsgeschichte geworden ist, dann war es ihre. Ich bin sicher, dass sie schon jetzt die weiteren Weichen gestellt hat.
Ähnliches hat sie auch als Vorsitzende im
Rahmen der OSZE getan. Ich weiß, dass Sie das ähnlich sehen, Herr Kollege
Schieder, daher tun Sie es sich nicht an! Wenn Ihnen danach ist, sagen Sie es! (Abg.
Schieder: Reizen Sie uns nicht zu sehr!) – Okay, ich bin
sicher, Kollege Cap wird schon andere Worte finden. (Allgemeine Heiterkeit.)
Lassen Sie jedenfalls uns unserer Freude entsprechend Ausdruck verleihen! Wir sind wirklich stolz auf die Ministerin. Wir sind nicht nur stolz, sondern wir sind ungeheuer froh, dass wir sie haben, weil sie für Österreich so viel leistet. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
20.29
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Cap. – Bitte. (Abg. Mag. Molterer – in Richtung des Abg. Schieder –: Den Salto möchte ich auch noch sehen! – Abg. Schieder: Ich nehme eh schon ab!)
20.30
Abgeordneter
Dr. Josef Cap (SPÖ): Es war zumindest
ein beeindruckendes Plädoyer des Kollegen Fasslabend, dass die Frau
Außenministerin Außenministerin bleiben soll. (Heiterkeit und Beifall bei
der SPÖ und den Grünen.) Anders kann ich die Liebeserklärung, die Sie hier
von diesem Podium aus getätigt haben, nicht verstehen. Sie müssen dem Wähler
dann sagen, dass er sich auch entsprechend verhält.
Meine Aufgabe ist, so wie immer, mich hier kritisch mit Fragen der Außenpolitik auseinander zu setzen. Ich möchte mich mit den Fragen der Tagesordnungspunkte 8, 9 und 10, nämlich der Europa-Mittelmeer-Abkommen, befassen. Wir haben uns – weil wir jetzt überhaupt so gerne Homepages anschauen – auch die Homepage des Außenministeriums angesehen. Da hat sich dieser euro-mediterrane Raum noch nicht ganz niedergeschlagen: Unter dem Obertitel „Das Außenministerium – Weltweit für Sie da“ kommen dann unter dem Bereich „Außereuropäischer Raum“ der Nahe Osten, Afrika südlich der Sahara, Nordafrika, der asiatisch-pazifische Raum, Nordamerika, Lateinamerika und die Karibik vor. Der euro-mediterrane Raum hat sich da noch nicht wirklich niedergeschlagen. Sie sollten die Homepage, die sicherlich billiger ist als andere vergleichbare Homepages (Heiterkeit bei den Grünen – Abg. Scheibner: Jetzt ist euch das auch nicht recht!), vielleicht etwas überarbeiten und auch diesem Raum ein wenig Geltung verschaffen.