Meine Frage: Wir haben einige Maßnahmen zur Eindämmung des Abganges getroffen, eine davon ist das Arzneimittelpaket. Welche weiteren konkreten Maßnahmen werden Sie noch treffen?
Präsident Dr. Andreas Khol: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Herr Abgeordneter Lichtenegger! Das Arzneimittelpaket soll in der Tat die Kosten in den nächsten drei Jahren erheblich senken, um rund 120 Millionen € im Jahr 2004 und in den Folgejahren jeweils auch noch zusätzlich durch den erhöhten Einsatz von Generika.
Wir haben aber darüber hinaus im Rahmen der gesamten Gesundheitsreform neben der Qualitätssicherung und neben der Versorgungssicherheit der österreichischen Bevölkerung im Zusammenhang mit medizinischen Leistungen immer auch das Ziel, die Finanzen im Auge zu behalten. Wir werden eine Kostendämmung nur dann erreichen, wenn wir bei den Strukturen die von mir bereits genannten Doppelgleisigkeiten abstellen, wenn wir Überversorgungen abbauen, gleichzeitig aber Unterversorgungen kompensieren. So ist es mir ganz persönlich zum Beispiel ein Anliegen, die Versorgung aller österreichischen Bundesländer mit Psychotherapie auf Krankenschein sicherzustellen – da besteht derzeit noch eine sehr unbefriedigende, bundesländerweise jeweils unterschiedliche Regelung – oder aber auch die Erstellung eines Kinder-Gesundheitsplans, der derzeit fehlt und gerade erstellt wird. Wir haben im Bereich der Pädiatrie zum Teil Überversorgungen, zum Teil krasse Unterversorgungen. Zu Recht fordert Herr Abgeordneter Rasinger immer wieder ein Kinder-Rehabilitationszentrum für Österreich. Das ist eines unserer Anliegen, das wir auch in dieser Legislaturperiode noch sicherstellen wollen. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP und der Freiheitlichen.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Letzte Zusatzfrage: Herr Abgeordneter Öllinger, bitte.
Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne): Frau Bundesministerin! Gestatten Sie mir eine Korrektur Ihrer Ausführungen in einem für Sie sicher unproblematischen Punkt: Sie haben gesagt, bis 2004 gab es sozialdemokratische Gesundheitsminister. – Das stimmt nicht. Es gab bis 2000 sozialdemokratische Gesundheitsminister, anschließend freiheitliche – und jetzt wirken Sie seit einem Jahr. (Demonstrativer Beifall bei Abgeordneten der ÖVP und der Freiheitlichen.) – Das ist aber natürlich nicht meine Frage, sondern:
Sie haben uns jetzt zum Thema Gebarungsabgänge Zahlen genannt, die mich schon etwas erschrecken, was den Gebarungsabgang für 2005 betrifft, aber auch jenen für 2003.
Wir hatten im Jahr 2000 auch schon einen derartig hohen Abgang. Dieser hat damals dazu geführt, dass Herr Sallmutter, weil er auch noch Einnahmen – Beitragserhöhungen – gefordert hat, im Zuge einer verfassungswidrigen Reform beziehungsweise eines Umbaus gehen musste.
Welche Maßnahmen werden Sie jetzt treffen, um das Defizit der Krankenkassen so zurückzuführen, dass die Krankenkassen im Interesse der österreichischen Bevölkerung und von deren Gesundheit gut arbeiten können?
Präsident Dr. Andreas Khol: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat: Herr Abgeordneter Öllinger! Zuerst einmal bitte ich um Entschuldigung dafür, dass ich „2004“ gesagt habe. Selbstverständlich gab es nur bis zum Jahr 2000 sozialdemokratische Gesundheitsminister und Sozialminister.
Wir haben im Jahre 2003 den Abgang der Krankenkassen von prognostizierten 285 Millionen € auf 183 Millionen € zurückführen können. Ich denke, dass das ein