Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 51. Sitzung / Seite 28

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Ich bitte Sie um eine diesbezügliche Klarstellung. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Mainoni: Was ist denn das?!)

10.03

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr Abgeordneter Molterer zu Wort gemeldet. – Bitte.

 


10.03

Abgeordneter Mag. Wilhelm Molterer (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsi­dent! Meine Damen und Herren! Ich bin froh, dass die Frau Minister uns in diesem Hohen Haus im Rahmen der Fragestunde umfassend informiert. Ich danke dezidiert für diese Antworten. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

10.03

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Wir setzen mit der Fragestunde fort. (Abg. Dr. Puswald: Zur Geschäftsbehandlung!) – Herr Abgeordneter Puswald zur Geschäftsbehandlung, bitte.

 


10.04

Abgeordneter Dr. Christian Puswald (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Ich habe schon früher, anlässlich meiner Fragestellung an die Frau Bundesministerin, darum ge­beten, die Frau Bundesministerin zu veranlassen, auf meine Frage wenigstens in ir­gendeiner Form einzugehen. Ich schließe mich daher der Bitte meiner Kollegin Silhavy an, dass Sie auch in dieser Form dafür sorgen, dass hier eine ordnungsgemäße Fra­gestunde abgehalten wird.

Ich nehme zur Kenntnis, wenn ein Minister eine Frage nicht beantworten möchte, sie nicht beantworten kann oder aus sonstigen Gründen die Antwort verweigert. Aber auf eine Frage überhaupt nicht einzugehen und so zu tun, als ob man nicht da wäre, ist uns als Abgeordnete nicht zumutbar und ist auch der Würde des Hauses, für deren Wahrung ich Sie zu sorgen bitte, unangemessen. (Beifall bei der SPÖ.)

10.04

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Ich unterbreche die Sitzung und bitte die Klubobleute zu mir.

(Die Sitzung wird um 10.04 Uhr unterbrochen und um 10.06 Uhr wieder aufge­nom­men.)

*****

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und stelle im Einvernehmen mit den Klubobleuten fest, dass es natürlich eine Verpflichtung des Regierungsmitgliedes gibt, die Fragen zu beantworten, wenn sie geschäfts­ord­nungsmäßig sind – und diese Fragen waren geschäftsordnungsmäßig –, dass aber über das Ausmaß, den Inhalt und die Qualität der Antwort eine Beurteilung nicht statt­findet.

Die nächste Zusatzfrage stellt Herr Abgeordneter Lichtenegger. – Bitte.

 


Abgeordneter Elmar Lichtenegger (Freiheitliche): Frau Bundesministerin! Ich kann zu den Ausführungen des Abgeordneten Puswald noch sagen: Ich weiß, dass die Kärntner Pensionistinnen und Pensionisten sehr froh über die Qualität des österreichi­schen Gesundheitssystems sind. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

 


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