Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 51. Sitzung / Seite 136

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Ansonsten bin ich dankbar dafür, dass korrekterweise erwähnt wurde, dass die Ver­handlung von diesem Richter sehr kompetent und sehr souverän geführt wurde.

Verhandlungen anderer vergleichbarer Unglücksfälle – soweit man das überhaupt vergleichen kann – haben länger gedauert und wurden zum Teil ohne Urteil eingestellt, so zum Beispiel in der Causa Enschede: Einstellung nach fünf Jahren.

Wir haben diese Brandkatastrophe, glaube ich – soweit es überhaupt angebracht ist, das in diesem Zusammenhang zu sagen –, korrekt, bemüht, kompetent und nach bestem Bemühen aufgearbeitet. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

16.48

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Vorläufig letzter Redner hiezu: Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Scheuch. Restredezeit Ihrer Fraktion, Herr Abgeordneter: 18 Minuten. Gesetzliche Redezeitbegrenzung: 10 Minuten. – Herr Kollege, ich erteile Ihnen das Wort.

 


16.48

Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist bezeichnend: Das war eine, glaube ich, Debatte auf sehr hohem Niveau – bis die Kollegen Puswald und Wittmann von der SPÖ hier zum Rednerpult gekommen sind. Sie beide erinnern mich manchmal schon an die „Muppet-Show“: Dort gibt es hinten in der letzten Reihe auch zwei, die permanent nur destruktiv hineinschimpfen. – Ich halte das wirklich nicht für sehr konstruktiv und finde, dass es schade ist, dass die zwei letzten Redner der SPÖ hiezu das hohe Niveau, das auch diese Fraktion sonst in den Ausführungen ihrer Abgeordneten hatte, eigentlich zunichte gemacht haben. (Beifall bei den Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Kollege Puswald, Sie sind wie ich Kärntner, ich muss aber sagen: Wenn Sie hier herauskommen, dann werden Sie Ihrem Namen und Ihrem Ruf, den Sie mittlerweile hier in diesen Reihen genießen, mehr als gerecht. Es ist eigentlich faszinierend, dass Sie in keinem Ihrer Debattenbeiträge hier – man sollte sich das einmal im Protokoll anschauen – auch nur irgendetwas Konstruktives gebracht haben.

Und da sich Kollege Wittmann so über diese Dringliche aufgeregt hat: Es sollten sich die Damen und Herren von der SPÖ merken, dass Dringlichkeit nicht dadurch gegeben ist, hier immer gleich irgendwelche Vorwürfe in den Raum zu stellen. Dringlichkeit heißt auch nicht, hier Schmutzkübelkampagnen zu starten, und Dringlichkeit heißt auch nicht Geraunze, Gejammer und Polemik, sondern Dringlichkeit kann auch sachlich sehr hochstehend sein. – Und die heutige Debatte über diese Dringliche hat das gezeigt. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich möchte an dieser Stelle als vorläufig letzter Redner meiner Fraktion in diesem Zusammenhang Frau Dr. Partik-Pablé und Frau Dr. Fekter danken. Es ist eigentlich der Beweis dafür, dass man hier wirklich versucht hat, ein Thema zu wählen, das die Leute interessiert und das von vielen Köpfen und Herzen begleitet wird.

Das hat man auch an den Debattenbeiträgen der Rednerinnen und Redner der ÖVP, der SPÖ und der Grünen gehört: Das ist ein interessantes Thema, hier wird viel ge­arbeitet werden müssen. Ich muss ehrlich sagen, das ist heute hier gelebter Par­lamentarismus gewesen, es war viel sachliche Kritik dabei. (Abg. Mag. Mainoni: Bis auf Wittmann und Puswald!) Es waren natürlich auch sehr kontroversielle, unter­schiedliche Standpunkte dabei. Irgendwann wird es hoffentlich zu konstruktiven Lösun­gen kommen.

Da ich vorhin bezüglich der Kollegen Puswald und Wittmann ein bisschen vorlaut war, möchte ich mich jetzt an dieser Stelle auch einmal bedanken, weil ich glaube, dass hier auch von Seiten der Opposition wirklich sehr konstruktive Redebeiträge dabei waren.


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