Herr Kollege Grünewald! Ich möchte Ihnen nur eine Antwort geben: Wir sind den Empfehlungen des Obersten Sanitätsrates gefolgt. Ich denke, dass das ausreichend und auch gut so ist, denn sonst würden wir ja keine Empfehlungen brauchen.
Diese Änderung des In-vitro-Fertilisations-Fonds-Gesetzes aus dem Jahre 2000, die wir heute hier beschließen, ist ein weiterer wichtiger Schritt im Bereich der österreichische Familienpolitik. Wir investieren in Familien, um der demographischen Entwicklung, die dahin geht, dass es immer weniger Kinder gibt, entgegenzuwirken.
Mein Kollege Rasinger hat schon gesagt, dass es in Österreich über 30 000 Paare gibt, die den Wunsch nach einem Kind haben. Wir lassen sozusagen mit diesen finanziellen Mitteln drei Kinder pro Tag mehr zu.
Ich möchte abschließend nur noch sagen:
Das ist ein weiterer Meilenstein in der österreichischen Familienpolitik, und
ich wünsche allen zukünftigen Eltern, die das Glück haben, über diesen Weg ein
Kind zu bekommen, viel Glück und Freude mit ihren Kindern. (Beifall bei der
ÖVP und den Freiheitlichen.)
11.46
Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Kräuter. – Bitte, Sie haben das Wort.
11.46
Abgeordneter Dr. Günther Kräuter (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Frau Bundesministerin, Sie haben während der Rede des Abgeordneten Erwin Spindelberger mehrmals den Vogel gezeigt. (Zwischenrufe bei der ÖVP. – Bundesministerin Rauch-Kallat schüttelt verneinend den Kopf und macht mit zwei Fingern eine verneinende Bewegung.) Frau Ministerin, ich sage Ihnen etwas: Das ist inakzeptabel! (Weitere anhaltende Zwischenrufe bei der ÖVP sowie Gegenrufe bei der SPÖ.) Das ist beschämend! Das ist dieses Hauses nicht würdig! Ich fordere Sie auf: Entschuldigen Sie sich dafür! Das ist ja unglaublich! (Beifall bei der SPÖ.)
Aber noch ein anderes Beispiel dafür, wie
Sie mit diesem Hohen Haus umspringen: In Ihrem Regierungsprogramm, meine Damen
und Herren, steht zu den Arzneimitteln, dass der Generika-Einsatz in Österreich
dem europäischen Schnitt angepasst werden soll. Na ja! (Abg. Dr. Rasinger: Reden Sie vom IVF-Fonds-Gesetz!
Themaverfehlung!)
Ich habe eine schriftliche parlamentarische Anfrage eingebracht, in welcher ich die Frage gestellt habe: Von welchen Unternehmen werden die 20 meist nachgefragten Generika-Produkte hergestellt? Oder: In welcher Höhe haben sich die Umsätze für Generika-Produkte seit dem Jahr 2000 verändert?
Doch was, meine Damen und Herren,
antwortete die Frau Ministerin? – Sie antwortete, das ginge mich überhaupt
nichts an. Diese Fragen würden keinen Gegenstand der Vollziehung
betreffen. – Das ist ja unglaublich! (Abg.
Dr. Rasinger: Herr Abgeordneter Kräuter! Themaverfehlung!)
Meine Damen und Herren, wie kann das sein? In Ihren Inseraten loben Sie Generika, und wenn es parlamentarische Anfragen dazu gibt, gibt es keine Antwort darauf! – Das ist ungeheuerlich!
Wahrscheinlich wollen Sie irgendwelche
einzelnen Gewinner des Gesundheitssystems schützen, aber ich werde nicht
lockerlassen, Sie werden hier antworten müssen, wie das mit den Generika
ausschaut. (Abg. Dr. Rasinger:
Herr Kräuter! Es geht um das IVF-Fonds-Gesetz!)
Zu den Verlierern bei Ihren Gesetzen, Kollege Rasinger, gehört nämlich die Bevölkerung. Sie machen schlechte Gesetze, wie es auch der Herr Verfassungsgerichts-