hofspräsident Korinek schon seit längerem
kritisiert. (Zwischenruf der Abg. Steibl.)
Diese Fragen, Frau Steibl, sollten Sie stellen! (Abg. Dr. Rasinger: Es geht um die In-vitro-Fertilisation!)
Kollege Rasinger! Was ist mit der Aufhebung der Ambulanzgebühr, der Unfallrentenbesteuerung, der Neugestaltung des Hauptverbandes, der Krankenkassensanierung? (Abg. Steibl: Tun Sie nicht ablenken von ...!) Bevor Sie hier unqualifizierte Zwischenrufe machen, schauen Sie einmal hinein in ORF ON! (Abg. Steibl: Das sind keine unqualifizierten Zwischenrufe, die sind höchst qualifiziert!) Da heißt es: Neue Turbulenzen um E-Card-Projekt. – Bei Ihnen geht ja alles in der Gesundheitspolitik schief!
Daher, meine Damen und Herren, stimmt das wohl, was die „Salzburger Nachrichten“ vom 16. März unter der Überschrift „Desaster in der Gesundheitspolitik“ schreiben, nämlich:
„In der Gesundheits- und Sozialpolitik agiert die Bundesregierung wie ein Brandstifter. Kein Wunder, dass es im Gesundheitssystem inzwischen an allen Ecken und Enden brennt. Doch anstatt sich ans Löschen zu machen, tut die Regierung weiter so, als ginge sie der Flächenbrand nichts an.“
Das
ist die traurige Realität Ihrer Gesundheitspolitik! (Abg. Dr. Rasinger: Sagen Sie einen Satz zur
In-vitro-Fertilisation!) Es ist keine Besserung in Sicht,
Herr Rasinger, zumindest nicht bis zu den nächsten Nationalratswahlen. (Beifall
bei der SPÖ. – Abg. Steibl: „Brandstifter“ ist kein Grund für einen
Zwischenruf? – Abg. Silhavy – in Richtung der Abg.
Steibl –: Das stand in der Zeitung!)
11.49
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Lichtenegger. – Bitte, Herr Abgeordneter.
11.49
Abgeordneter Elmar Lichtenegger (Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Offensichtlich wird der Vorsitz des Herrn Präsidenten heute dafür genützt, dass die roten Abgeordneten überhaupt nicht zur Sache sprechen.
Damit die Anwesenden hier wissen, worum es
geht: Wir beschließen gerade ein Gesetz, das es Leuten, die auf natürlichem Wege
keine Kinder bekommen können, ermöglicht, mit Hilfe einer finanziellen
Unterstützung im Wege der In-vitro-Fertilisation ihren Kinderwunsch zu
erfüllen. Man kann in Krankenanstalten gehen und sich künstlich befruchten
lassen. 70 Prozent der Kosten dafür werden von einem Fonds getragen. Das
betreffende Gesetz wird jetzt novelliert.
Dieser Fonds wird ausgebaut und
verbessert – seit dem Jahr 2000 gibt es diese Finanzierungsform. (Zwischenruf der Abg. Silhavy.)
70 Prozent, wie gesagt, werden finanziert. (Neuerlicher Zwischenruf der
Abg. Silhavy.) – Hören Sie zu, sonst reden Sie dann wieder
Blödsinn oder irgendetwas daher! (Anhaltende Zwischenrufe bei der
SPÖ. – Abg. Mag. Mainoni – in Richtung SPÖ –: Die
Wahrheit muss zumutbar sein!)
Seit drei Jahren gibt es diese Kostenbeteiligung schon. 13 300 Versuche hat es schon gegeben; in 27 Prozent der Fälle hat das zum Erfolg geführt. (Neuerliche Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Ich sage Ihnen: Unqualifizierte Zwischenrufe waren ja bis jetzt noch das geringste Übel, unqualifizierte Reden hingegen, das ist ein anderes Thema!
Es gibt also einige Neuerungen, so unter anderem, dass auch private Krankenversicherungen in den Kreis dieser Fonds finanzierenden Stellen kommen. In Zukunft wird es weniger Differenzierung geben zwischen unterschiedlichen Unfruchtbarkeitsgründen, und es kommt auch – was ebenso wichtig ist – die Sterilität des Mannes zum Tragen, das wurde bis jetzt nicht berücksichtigt. (Abg. Mag. Mainoni – in Richtung der