Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 56. Sitzung / Seite 64

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dieser Maßnahme kommen, und nicht nur diejenigen, die sich das leisten können. Es wurde hier auch angesprochen, dass diese Maßnahmen über viele Jahre hinweg nur elitär jenen Gruppen zur Verfügung standen, die sehr viel Geld hatten und sie damit auch finanzieren konnten. Mit dieser Maßnahme können wir alle Frauen, die einen Kin­derwunsch haben, in der Umsetzung dieses Wunsches unterstützen. Deshalb danke ich Ihnen dafür, dass Sie dieser Vorlage Ihre Zustimmung erteilen werden.

Lassen Sie mich ganz kurz noch zu den Vorwürfen, die Herr Abgeordneter Kräuter hier erhoben hat, Stellung nehmen. Ich weise strikt zurück, dass ich irgendeinem Abgeord­neten oder irgendeiner Abgeordneten den Vogel zeigen würde! (Abg. Dr. Kräuter: Das haben Sie gemacht! – Abg. Mag. Mainoni: Ist ja ungeheuerlich!) Ich würde das nie tun!

Allerdings frage ich mich, in welchem Ausschuss Herr Abgeordneter Spindelberger war. (Abg. Mag. Gaßner – mit der rechten Hand eine kreisende Geste vor dem Kopf ausführend –: Was heißt diese Geste, Frau Ministerin?) Ich kann mich nämlich daran erinnern, dass ich in der letzten Sitzung des Gesundheitsausschusses sehr lange und sehr ausführlich auf alle Fragen, die mir gestellt wurden, eingegangen bin und dass keinerlei Unzufriedenheit, weder von der Ausschussvorsitzenden noch von irgend­einem Mitglied des Ausschusses, über die Beantwortung der Fragen geäußert wurde. Daher verwundert es mich schon, dass ich plötzlich völlig ahnungslos gewesen sein soll und im Ausschuss zu den Fragen nicht Stellung genommen hätte.

Was die Beantwortung parlamentarischer Anfragen anbelangt, Herr Kollege, ist zu sagen: Die Gewinne der Pharmafirmen sind in der Tat nicht Gegenstand des Vollzugs der Bundesministerien. Daher kann ich beziehungsweise können meine Beamten Ihnen darüber auch keine Auskunft geben. (Abg. Dr. Kräuter: Das werden wir dann klären!)

Aber lassen Sie mich noch einen Satz dazu sagen: Pharmafirmen sind wichtig, und es ist mir wichtig, dass es sie auch in Österreich gibt. Gewinne von Pharmafirmen sind letztendlich Arbeitsplätze für österreichische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, und darin sehe ich nichts Schlechtes. (Beifall bei der ÖVP.)

Dass die Gewinne nicht zu Lasten der Krankenkassen gehen, hat unser Arznei­mittel­paket, das wir in den letzten Monaten ausverhandelt haben und an dem wir jetzt noch weiterarbeiten, gezeigt. Dieses war nicht ganz unerfolgreich, Herr Abgeordneter, und in diesem Sinn werde ich mich auch weiterhin dafür einsetzen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Mag. Gaßner – neuerlich mit der Hand eine kreisende Geste vor dem Kopf ausführend –: Was heißt diese Geste?)

12.07

 


Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Franz. – Bitte, Frau Kollegin.

 


12.07

Abgeordnete Anna Franz (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Herr Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren im Hohen Haus! Herr Kollege Grüne­wald, es ist schon eigenartig oder zwiespältig, wenn Sie einerseits die finanzielle Situation der Krankenkassen beklagen, andererseits aber den Kreis der Anspruchs­be­rechtigten ausweiten wollen. Wie soll das gehen? – Ich denke, auch da muss man die Grenzen des Möglichen erkennen. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Ein unerfüllter Kinderwunsch – wir haben das jetzt in der Debatte schon oft gehört – ist kein seltenes Thema für junge Paare. Die moderne Medizin hat dafür Gott sei Dank die In-vitro-Fertilisation entdeckt, und wir haben in


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