einen Brief schreibt, weinerlich, gerührt: Wir sind alle eine Familie, ich bin so beglückt, dass ich mit dir, Herr Finanzminister, diesen und jenen Teil des Weges gehen durfte. – Das ist ein fast wörtliches Zitat. (Abg. Dr. Stummvoll: Wer war das?) Er ist so froh, dass er im Kabinett oder in der Umgebung sein durfte. Jetzt dieser Schritt, jetzt werde ich noch mehr. Ich bedanke mich. – Da ist das Ausschreibeverfahren noch gelaufen. Das sind doch die Zustände in dieser Republik! Das hätte neu Regieren werden sollen? Das haben Sie mit den Roten allemal noch besser zusammengebracht. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Karl-Heinz Grasser ist also doch ein Problem, und deshalb ist das mit der Buchhaltungsagentur und den Vorkommnissen rund um die Institutionalisierung auch ein Problem, weil es nämlich die behaupteten Einsparungen gar nicht in dieser Form geben kann, wie der Entwurf das dem Haus weismachen will, wenn in den Vorblättern und Erläuterungen entsprechende Einsparungen behauptet werden, weil die nämlich bis jetzt schon erfolgt sind. Die Rechnung hat ergeben, das ist schon passiert, und offensichtlich ohne diese Agentur zu etablieren. Das, was noch kommen soll, ist ein Minimum davon.
Nicht dass ich mich gegen die Einsicht verwehre, dass man manches zentralisieren könnte, aber man muss schon schauen, welche Fässer man gleichzeitig auf der anderen Seite aufmacht, um das Ganze möglicherweise besonders ineffizient geraten zu lassen. Denn diese Gefahr droht.
Ich darf Ihnen das Schreiben des Rechnungshofes genau in dieser Causa zur Kenntnis bringen und das, was er zum Entwurf dieses in gleicher Form vorliegenden Bundesgesetzes sagt. Der Rechnungshof bezieht sich auf die – ich nehme nur diesen einen Punkt heraus – an sich ja laufende, aber jedenfalls damit nicht zwingend in Zusammenhang stehende Einführung des elektronischen Aktes. Jetzt sagt aber der Rechnungshof: Wenn diese Voraussetzung nicht erfüllt ist, dann geht diese Sache relativ schnell baden, was die Effizienz betrifft.
Das Problem ist, dass der ELAK noch nicht so funktioniert, wie es sein soll. Der Rechnungshof sagt jetzt schon: Wenn nicht noch dieses und jenes passiert, haben wir uns jetzt schon darauf einzustellen, dass das hier vorliegende Gesetz relativ rasch novelliert werden muss. – Das ist auch nicht wirklich verheißungsvoll.
Noch ein Letztes, etwas, was wunderbar zum
Herrn Finanzminister passt, finde ich. Wir haben hier einen Aufsichtsrat, der
unserer Meinung nach zu groß geraten ist. Da sollen offensichtlich wieder Leute
aus dem Ministerium, vielleicht aus dem Kabinett hingeschickt werden. Man wird
sich mit diversen Diäten eindecken können, und dann wird, wenn Sie nicht
rechtzeitig darauf schauen, wieder genau das passieren, was im nächsten
Tagesordnungspunkt vom Rechnungshof vernichtend kritisiert wird: die Postenwirtschaft
in dieser Republik! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
14.09
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Hofmann. – Bitte.
14.09
Abgeordneter Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren! Herr Präsident, ich finde Ihre Großzügigkeit sehr ausgeprägt, die Sie heute walten lassen. (Abg. Dr. Jarolim: Ich habe eine Rüge bekommen!) Ich nehme an, das gilt natürlich auch für die folgenden Redner, denn das Replizieren des Kollegen Kogler hat sich auf seine offensichtliche KHG-Phobie, die er hat, beschränkt, indem er zwar über die Homepage des Finanzministers gesprochen hat, aber nur in einigen wenigen Sätzen zum Schluss dann zum eigentlichen