Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 56. Sitzung / Seite 142

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neter Cap spricht immer wieder davon, dass die Frauen so benachteiligt sind. Ich glaube, jetzt telefoniert er gerade, Herr Präsident, Sie sehen das vielleicht auch! (Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von SPÖ und ÖVP.)

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Frau Abgeordnete Steibl! Die Klubobleute haben alle Telefone, und da sie Telefone haben, dürfen sie auch telefonieren! (Neuerliche Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Am Wort ist die Rednerin.

 


Abgeordnete Ridi Steibl (fortsetzend): Danke, Herr Präsident, für diese Aufklärung! Es war aber ein Handy. (Abg. Dr. Cap: Nein!)

Wenn Sie als Oppositionspartei die Regierungsarbeit kritisieren, dann bitte ich Sie: Machen Sie konstruktive Vorschläge! (Abg. Verzetnitsch: Die Vorschläge liegen auf dem Tisch! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Aber die Ignoranz aller unabhängig vom Ressort geäußerten Expertenmeinungen beziehungsweise der entsprechenden Tätigkeiten seitens Ihrer Partei ist unverständlich! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Ich möchte noch einmal zitieren. Meine Kollegin Bleckmann hat das zwar schon getan, aber man sollte das bewusst machen, denn die SPÖ ist ziemlich vergesslich. – Im Jänner 2003 hat zumindest der Vorsitzende der SPÖ, Dr. Gusenbauer, vernünftige Aussagen dazu gemacht, er ist jetzt allerdings wieder nicht da! (Abg. Eder: Da ist er! – Abg. Dr. Gusenbauer: Hier bin ich! – Lebhafte Zwischenrufe bei der SPÖ.) Ich kann nicht reden, Herr Präsident! Es hört mir keiner zu!

 


Präsident Dr. Andreas Khol (das Glockenzeichen gebend): Meine Damen und Herren! Ich bitte um etwas Ruhe!

 


Abgeordnete Ridi Steibl (fortsetzend): Am 17. Jänner 2003 stand im „Kurier“ zu lesen: „Der SPÖ-Chef bekennt sich dazu, die Frühpensionen auslaufen zu lassen“.

Am 30. Jänner 2003 stand in den „Oberösterreichischen Nachrichten“: „Die erste Frage, die wir außer Streit gestellt haben, ist, dass aus dem Titel steigender Pen­sionsaufwand bis 2006 eine Milliarde Euro kommen soll.“ – Und so weiter und so fort.

Ich möchte Ihnen nur sagen, dass wir mit dieser Regierungspartei, mit Wolfgang Schüssel und Bundesminister Haupt, für Mütter viel getan haben, was Sie verdrängen. Zum Beispiel: Abzug von drei vollen Jahren pro Kind aus dem Durch­rechnungs­zeit­raum. Dies gilt auch für die Zeiten der Familienhospizkarenz. – Das wurde von Ihrer Seite vergessen!

Ich zähle weiters auf: Anhebung der Bemessungsgrundlage auf 150 Prozent, An­hebung der pensionsbegründenden Kindererziehungszeiten von 18 auf 24 Monate. (Zwischenruf der Abg. Mag. Prammer.) Außerdem ist in unserem Regierungspro­gramm ein Pensionssplitting vorgesehen. Sie brauchen nur mitzugehen!

Sie haben gestern gesagt, dass wir nichts für Frauen tun und die Frauen zurück an den Herd gedrängt werden. – Dass Frauen aber immer unabhängiger sind und ihre eigenständige Pension erarbeiten, zeigt eine Statistik der OECD auf, die im „profil“ vom 22. März 2004 zitiert wird. (Abg. Mandak: Ja! Aber wie! In welchem Ausmaß?) In dieser Statistik wird aufgezeigt, dass in Österreich 67 Prozent aller Kleinkind-Mütter berufstätig sind. Vor uns liegen nur mehr Schweden, Norwegen, Portugal und Belgien, also europaweit nur vier Länder!

Abschließend: Wenn Herr Abgeordneter Cap meint, dass wir kein Herz und kein G’spür vor allem für Frauen haben, dann kann ich nur antworten: Wir haben Verstand und


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