Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 56. Sitzung / Seite 219

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21.05

Abgeordneter Anton Wattaul (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Es geht um den Ablauf dieser Kennzeichen nach 15 Jahren.

Die Entwicklung der Wunschkennzeichen ist durchaus erfreulich. Es sind insgesamt 46 Millionen € hereingekommen. Dieses Geld ist zweckgebunden und dient der Verkehrssicherheit. Die Aufteilung zwischen Bund und Ländern erfolgt im Verhältnis 40 : 60.

Die Abwicklung ist klar. Ich möchte noch erwähnen, dass die Behörden jetzt entlastet werden, denn in Zukunft werden das die Versicherungsstellen handhaben.

Das Erfreuliche für die Wunschkennzeichen-Besitzer: Der Preis wird nicht erhöht. – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

21.06

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Lichtenber­ger. 3 Minuten Wunschredezeit. – Sie sind am Wort, Frau Kollegin.

 


21.06

Abgeordnete Dr. Evelin Lichtenberger (Grüne): Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen jetzt über „Mausi 1“ und über „Präsi 1“ für Präsidenten beziehungsweise jeweils für den Ersten, den Zweiten und den Dritten.

Wir beschließen heute eine extrem wichtige Regelung für die Wunschkennzeichen. Ich sage dazu: Es wäre schön, wenn wir mehrere solche Steuergegenstände hätten, die uns viel Geld bringen und in Wirklichkeit von den Leuten auch noch mit Vergnügen wahrgenommen werden!

Ich schlage heute hier eine weitere Flexibilisierung vor: Wenn jemand zum Beispiel das Kennzeichen „Opa 1“ gewählt hat, dann sollte es eventuell möglich sein, dass er es im Laufe der Zeit, wenn er noch mehrere Enkel bekommt, ohne weitere Gebühren auf „Opa 2“, „3“, „4“ und „5“ anpassen kann! (Abg. Scheibner: Das darf dann aber nicht „Opa 5“, sondern muss „Enkel 5“ heißen! Das wäre ja nur logisch!)

Das würde vielleicht die ganze Geschichte noch ein bisschen attraktiver machen, denn das Geld, das wir auf diese Weise für die Verkehrssicherheit hereinbekommen, können wir sehr, sehr gut anwenden. – Wie gesagt: Ich wünschte, es gäbe noch mehr solche Steuergegenstände! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

21.07

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Die drei Nationalratspräsidenten haben keine Kennzeichen „Präsi 1“, „Präsi 2“ und „Präsi 3“! Nur damit da keine Gerüchte entstehen! Aber ich würde mir das Kennzeichen „Opa 5“ jetzt reservieren lassen! (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Böhm. 3 Minuten. – Bitte.

 


21.08

Abgeordneter Franz Xaver Böhm (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehr­ter Herr Staatssekretär! Es ist im Prinzip alles gesagt worden, was man zum Wunsch­kennzeichen zu sagen hat.

Ich möchte zum Abschluss noch ein paar Zahlen nennen, und interessant ist sicherlich auch die Geschichte, wie die Kennzeichen überhaupt entstanden sind: Die Kenn­zeichen wurden deshalb eingeführt, weil im 19. Jahrhundert die Gesetzeshüter keine Möglichkeit hatten, die ersten schnellen Fahrzeuge zu stoppen, die damals noch mit einer Höchstgeschwindigkeit limitiert waren, nämlich mit der Trabgeschwindigkeit von


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