Pferden, also mit zirka 7 bis 8 Stundenkilometern. Fünf Jahre später wurde dann ein Gesetz beschlossen, mit welchem die Kennzeichen eingeführt wurden.
1988 gab es dann die große Auseinandersetzung um die Nummerntafeln. Wie wir wissen, sind damals die Wunschkennzeichen entstanden. Hundertwasser hat sich eingemischt, er wollte unbedingt schwarzweiße Tafeln haben. Er ist aber dem damaligen Verkehrsminister Streicher unterlegen, und seit damals haben wir auch die Wunschkennzeichen. Zu Beginn kosteten sie 2 200 S, heute kosten sie zirka 160 €.
Das Ablaufdatum wurde bereits erwähnt.
Zu den Kosten: Frau Kollegin Lichtenberger! Sicher ist das, was Sie vorhin betreffend die 316 000 Wunschkennzeichen, das sind zirka 46 Millionen €, gesagt haben, ganz wichtig. Ich schließe mich Ihrem Wunsch an. Natürlich soll man das ein bisschen flexibilisieren, dagegen haben wir überhaupt nichts.
Mein diesbezüglicher Wunsch an die Regierung wäre, dass zusätzlich Sicherheitsvorkehrungen für Baustelleneinrichtungen getroffen werden, weil wir da gerade in den letzten Jahren eine sehr hohe Unfallrate hatten. – In diesem Sinne wünsche ich alles Gute für die österreichische Wirtschaft! – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
21.09
Präsident Dr. Andreas Khol: Letzte Wortmeldung hiezu: Herr Abgeordneter Wittauer. Wollen Sie auf die Wortmeldung verzichten, Herr Kollege? (Abg. Wittauer: Ganz kurz muss ich schon etwas sagen!) – Bitte, Sie sind am Wort.
21.10
Abgeordneter Klaus Wittauer (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Die Statistik ist auch unglaublich wichtig, wenn man schon darüber redet.
Frau Abgeordnete Lichtenberger, auch ich bin Ihrer Meinung, dass man da flexibel sein kann, wenn man zusätzliche Einnahmen erzielt. Die Idee von Abgeordnetem Eder finde ich recht gut, dass man mit diesem Geld Schwerpunkte setzt – das sind über 40 Millionen €! Auch ich glaube, dass man da Schwerpunkte setzen und entsprechende Maßnahmen umsetzen sollte.
Ich kann das unterstützen. Ich bin froh, dass alle zustimmen. Somit wird unsere Fraktion mit allen anderen mit Freude diesem Gesetz zustimmen. (Allgemeiner Beifall.)
21.10
Präsident Dr. Andreas Khol: Zum Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Ein Schlusswort wird seitens der Berichterstattung nicht gewünscht.
Wir gelangen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 427 der Beilagen.
Wer zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist einstimmig beschlossen.
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dem
Antrag auch in dritter Lesung zustimmen, um ein Zeichen. – Ich sehe
wiederum Einstimmigkeit. Damit ist dieser Gesetzentwurf auch in dritter Lesung einstimmig
angenommen.