Fälle von Arbeitslosengeld- und Notstandshilfebeziehern, die auf diesen Bezug angewiesen sind. Und es ist absolut nicht einzusehen, dass die Verweigerung der Valorisierung, der Wertanpassung ausgerechnet bei Arbeitslosengeld- und Notstandshilfebeziehern – also jenen, die sehr wenig zum Leben haben – gerechtfertigt sein soll.
Deshalb ist dem Antrag und dem Begehren der sozialdemokratischen Fraktion auf alle Fälle Rechnung zu tragen – es ist ein sinnvolles Korrektiv! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
21.53
Präsident Dr. Andreas Khol: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Ich weise den Antrag 343/A dem Ausschuss für Arbeit und Soziales zu.
Die Tagesordnung ist erschöpft. Wir haben aber noch eine weitere Sitzung.
Einlauf
Präsident Dr. Andreas Khol: Ich gebe noch bekannt, dass in der heutigen Sitzung die Selbständigen Anträge 367/A bis 375/A eingebracht wurden.
Ferner sind die Anfragen 1594/J bis 1634/J eingelangt.
Schließlich ist die Anfrage 20/JPR der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser an den Präsidenten des Nationalrates eingebracht worden – und wurde auch schon beantwortet: 19/ABPR.
*****
Die nächste Sitzung des Nationalrates, die geschäftsordnungsmäßige Mitteilungen und Zuweisungen betrifft, berufe ich für 21.54 Uhr – das ist jetzt – ein.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 21.54 Uhr
|
Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien |