Präsident Dr. Andreas Khol: Ich eröffne die 57. Sitzung des Nationalrates um 21.54 Uhr.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Frieser, Donabauer, Lackner, Broukal, Dr. Rada und Scharer.
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat
folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 1348/AB bis 1361/AB;
Anfragebeantwortung (Präsident des
Nationalrates): 19/ABPR.
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Finanzausschuss:
Bundesgesetz,
mit dem das Einkommensteuergesetz 1988, das Körperschaftsteuergesetz 1988,
das Mineralölsteuergesetz 1995, das Schaumweinsteuergesetz 1995, das
Biersteuergesetz 1995, das Finanzstrafgesetz, die Bundesabgabenordnung und
das Finanzausgleichsgesetz 2001 geändert werden und ein
Pauschalabgabegesetz eingeführt wird (Steuerreformgesetz 2005 –
StReformG 2005) (451 d.B.),
Bundesgesetz, mit dem ergänzende Regelungen über
das Vorgehen der Zollbehörden im Verkehr mit Waren, die ein Recht am geistigen
Eigentum verletzen, erlassen werden (Produktpirateriegesetz 2004 –
PPG 2004) (452 d.B.),
Antrag 372/A (E) der Abgeordneten
Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz für eine
Lösung des Schuldenproblems des Irak;
Gesundheitsausschuss:
Antrag 368/A (E) der Abgeordneten
Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Weitere Maßnahmen
zur Bekämpfung von Doping im Freizeit- und Leistungssport durch das
Gesundheitsministerium“,
Antrag 370/A (E) der Abgeordneten
Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend
Internet-Kompetenzzentrum für Arzneimittel- und Lebensmittelsicherheit;
Ausschuss für Sportangelegenheiten:
Antrag 371/A (E) der Abgeordneten
Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktion „Play Fair
at the Olympics!“;