be, es ist eine Zumutung für jeden politischen Mandatar, der hier herinnen sitzt, von Zeitverschwendung zu sprechen, wenn man über Landesverteidigung spricht, denn Landesverteidigung, Herr Kollege Pilz, dieses Thema kann keine Zeitverschwendung im Hohen Haus sein. (Abg. Murauer: So ist es!) Das steht einmal fest. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Das Einzige, bei dem auch ich als Abgeordneter mir schon sehr oft gedacht habe, es geht wirklich um Zeitverschwendung, das ist dann, wenn permanent und ewig über Homepage-Affären, über Eurofighter diskutiert wird, einmal in die eine Richtung, einmal in die andere, einmal auf, einmal ab. Da könnte man wirklich von Zeitverschwendung sprechen, darüber könnte man wirklich diskutieren. Sie sollten einmal aus Ihrem grünen Kämmerlein zu den Menschen hinausgehen und sie fragen, was sie davon halten, dass sie, wenn sie via Medien in dieses Hohe Haus hineinschauen, permanent nur diese Schmutzkübel-Kampagnen hören, die keiner mehr hören kann. Das möchte ich an dieser Stelle einmal sagen. Das ist wirklich müßig, das ist wirklich Zeitverschwendung!
Verteidigungspolitik kann keine Zeitverschwendung sein, und deswegen werde auch ich diesen Tagesordnungspunkt dafür nutzen, eine kleine Anregung an den Herrn Minister weiterzugeben, die vielleicht nicht wirklich mit dem zu beschließenden Konsenspunkt zu tun hat, die aber, so glaube ich, sehr wichtig ist. Es geht um viele kleine und mittelständische Unternehmen, die sich Sorgen machen, dass sie im Zuge des Beschaffungsgesetzes bei den Kasernen aus dem Rennen geworfen werden. Es gibt unzählige Kasernen, kleine Standorte, die in Wirklichkeit Lebensadern für Klein- und Mittelbetriebe sind, vor allen Dingen aber – das ist für mich als Bauernvertreter wichtig – natürlich auch für Bauern und deren agrarische Produkte. Man hört sehr oft von Seiten dieser Betriebe, dass es durch neue Beschaffungsgesetze, dass es durch große Ausschreibungen zu Problemen kommen kann, dass kleinere Betriebe hier nicht mehr zum Zug kommen können.
Ich glaube, da sollten wir initiativ werden. Wir werden uns sicherlich in einer der nächsten Ausschusssitzungen damit beschäftigen müssen, dass wir dafür Sorge zu tragen haben, dass kleine und mittelständische Unternehmen auch weiterhin zum Zug kommen können und Großbetrieben vorgezogen werden, weil es eben kleine Betriebe nicht schaffen können, österreichweit Kasernen zu beliefern, wie es vielleicht ADEG, AGM oder andere Märkte schaffen können. Ich denke, das ist eine ganz wichtige Sache.
Abschließend zum Herrn Kollegen Kummerer, der davon gesprochen hat, er höre Schweigen. Es fasziniert mich sowieso, wie man Schweigen hören kann. Herr Kollege, wie man Schweigen hören kann, das müssen Sie mir einmal erklären. Das ist eine faszinierende Aussage. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Darüber sollte man einmal reden. Sie haben davon gesprochen, die Verteidigungspolitik – ich habe es mir aufgeschrieben – ist Verunsicherung.
Ich gebe Ihnen Recht. Momentan ist wirklich sehr viel Verteidigungspolitik Verunsicherung, aber nicht wegen der Arbeit der Regierung, sondern wegen der Arbeit der Opposition. – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.)
16.04
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Pfeffer. – Bitte.
16.04
Abgeordnete Katharina Pfeffer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Übereinkommen über die Verminderung der