Zur Frage 1:
Meine Beantwortung lautet: Die Entwicklung von Arbeitsmarkt und Beschäftigung kann nicht abgekoppelt von der weltweiten Konjunktur betrachtet werden. Wie schon gesagt, wird nach der Frühjahrsprognose der EU-Kommission Österreich heuer die niedrigste Arbeitslosigkeit in der Union der 15 haben, und im Übrigen die zweitniedrigste in der Union der 25. – Zypern liegt da interessanterweise etwas besser und muss sogar Arbeitskräfte importieren.
Zu den Fragen 2 und 3:
Diese möchte ich zusammen beantworten. Beim Europäischen Rat von Brüssel im März 2003 hat Österreich die Einrichtung einer Task Force unter dem Vorsitz von Wim Kok maßgeblich mitinitiiert. Ich selbst konnte mich in einem persönlichen Treffen mit dem Vorsitzenden davon überzeugen, dass Österreich die Empfehlungen erfolgreich umsetzt. Bei diesem Treffen war übrigens unter anderem auch Präsident Verzetnitsch zugegen.
Zur Frage 4:
Ich habe mit meinen arbeitsmarktpolitischen Zielvorgaben bereits 2001 dem AMS diesen Auftrag gegeben. Mit einem Rekordbudget von rund 1,4 Milliarden € – aktive und aktivierende Arbeitsmarktpolitik zusammengerechnet – wird dies bereits vom AMS erfolgreich umgesetzt. Vergleichen Sie auch da einmal unser AMS mit dem deutschen: 4 200 Mitarbeiter leisten hier mehr und Besseres als ungefähr 100 000 Mitarbeiter in Deutschland. Der Arbeitsmarkt zeigt das.
Zur Frage 5:
Jetzt schon besteht für das AMS die Verpflichtung, für nachhaltige Arbeitsmarktintegration zu sorgen. In diesem Sinne wurden zum Beispiel 2003 mehr als 240 000 Personen höher qualifiziert.
Zur Frage 6:
Maßnahmen werden selbstverständlich – sofern erforderlich – für alle Altersgruppen angeboten. Wenn man Arbeitsmarktpolitik zielgerichtet für die 15- bis 19-Jährigen und für die über 50-Jährigen betreibt, werden für diese Altersgruppen die Arbeitsmarktzahlen hoffentlich besser ausschauen als für die 25- bis 50-Jährigen. – Das ist ja implizit klar. Ich bekenne mich zu diesem Schwerpunkt bei den Jungen und bei den Älteren.
Im Übrigen sei angeführt, dass 53 Prozent der Förderfälle in der Altersgruppe zwischen 25 und 45 liegen und der Arbeitslosenanteil trotzdem 52,4 Prozent beträgt. – So unverhältnismäßig ist das also auch wieder nicht.
Zur Frage 7:
Die Valorisierung
erfolgt derzeit schon laufend mit der Lohnsteigerung. 55 Prozent Nettoersatzrate,
aber Nettoersatzrate des Lohnes. – Das bewegt sich
ja nach oben. (Zwischenruf der Abg. Silhavy:
Unglaublich!)
Zur Frage 8:
Umfangreiche Maßnahmen in diesem Bereich laufen bereits, beispielsweise durch integrative Betriebe. In der „ZiB 2“ gab es gestern einen sehr beeindruckenden Bericht darüber. Es geht um gemeinnützige Arbeitskräfteüberlassung oder sozialökonomische Betriebe. Wir arbeiten dabei mit Caritas, Volkshilfe und vielen anderen exzellent zusammen. Das muss und wird so weiter gehen.