Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Partik-Pablé. – Bitte.
17.45
Abgeordnete Dr. Helene Partik-Pablé (Freiheitliche): Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Abgeordnete Kuntzl hat sich zwar redlich bemüht (Abg. Parnigoni: Erfolgreich!), die triste Situation im sozialistisch allein regierten Wien besser darzustellen (Abg. Parnigoni: Mit Fakten!) und alles Mögliche, was dort an Missständen vorzufinden ist, zu beschönigen, aber es ist ihr nicht gelungen.
Frau Abgeordnete Kuntzl! Die Adresse Ihrer Dringlichen müsste in Wirklichkeit Wien sein – und nicht der Bund! (Abg. Dr. Matznetter: Oja! Weil er zuständig ist, der Herr Bartenstein!) – Horchen Sie lieber zu, Herr Abgeordneter Matznetter, bevor Sie gleich wieder Zwischenrufe machen! (Abg. Dr. Matznetter: Nein, er ist zuständig!)
Das Wirtschaftsforschungsinstitut dokumentiert in seiner aktuellen Studie, dass eine Verzerrung der Arbeitsmarktsituation durch das schlechte Wiener Ergebnis zustande kommt: Zuletzt kam es in Österreich zu einer geringfügigen Beschleunigung der Arbeitslosigkeit; die Verschlechterung war aber in erster Linie auf die Arbeitsmarktentwicklung in Wien zurückzuführen. (Abg. Dr. Matznetter: ... untätige schwarz-blaue Regierung!)
Ich kann Ihnen das auch belegen: In Wien gibt es 82 344 Arbeitslose – ein Anstieg von 6,9 Prozent. Frau Kuntzl hat behauptet, in Salzburg würde die Arbeitslosigkeit nicht so stark steigen. – Das stimmt ja überhaupt nicht, es sind dort 7,6 Prozent! (Abg. Dr. Matznetter: Sie steigt überall! ...!) Also bleiben Sie doch bitte bei der Wahrheit und versuchen Sie nicht immer wieder, Wien sozusagen rauszuhauen, nur deshalb, weil es sozialistisch allein regiert ist. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.)
Herr Abgeordneter Matznetter, hören Sie einmal zu! Stören Sie mich nicht ununterbrochen in meiner Rede durch Ihre stereotypen Zwischenrufe! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Sie wissen ja, dass die männlichen Abgeordneten in dem Geruch stehen, die weiblichen Abgeordneten immer zusammenzuschreien – und das machen Sie jetzt gerade. (Abg. Dr. Puswald: Vorsicht! ...!) Also bessern Sie sich!
Frau Abgeordnete Kuntzl hat weiters
behauptet, die Mittel des Bundes hinsichtlich der Arbeitsmarktförderung in Wien
seien gekürzt worden. (Ruf bei der SPÖ:
Das stimmt!) Es stimmt überhaupt nicht: Es waren im
Jahr 2003 197,3 Millionen, die das Arbeitsmarktservice in Wien
bekommen hat, und im Jahr 2004 sind es 205 Millionen. – Wenn Sie
da noch sagen, das sei weniger, dann können Sie nicht rechnen, meine sehr geehrten
Damen und Herren von der SPÖ! Sie sollten nicht mit falschen Zahlen agieren. (Abg. Dr. Puswald: Das tun Sie!)
Im Übrigen möchte ich Ihnen etwas sagen: Es ist wirklich leicht, hier im Parlament auf dem Oppositionsbankerl zu sitzen (Abg. Dr. Cap: Woher wissen Sie das?) und alles nur zu kritisieren. (Abg. Schieder: Das ist gar nicht so leicht!) In Wien aber, dort, wo Sie die Verantwortung haben, bringen Sie nichts zustande, meine sehr geehrten Damen und Herren von der SPÖ! (Abg. Dr. Cap: Ich weiß mir was Besseres!) – Nun, Sie machen es ohnehin nicht gut, denn die Medien werfen Ihnen ja immer wieder vor, dass Sie nicht einmal die Oppositionspolitik ordentlich machen. (Abg. Dr. Cap: Aber Sie sind nicht nett! Nett war das jetzt nicht! – Abg. Schieder: Wir können eh Platz tauschen! – Abg. Dr. Cap: Tauschen wir!)
Aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, andere Bundesländer haben hervorragend bewiesen, was eine gute Politik in den Bundesländern auf dem Arbeits-