einen „Rucksack“ von etwa 16 000 jungen Leuten übernehmen mussten, den wir jetzt sukzessive abbauen.
„Angemessene Verpflegung“ ist in Vorarlberg natürlich etwas anderes als im Südburgenland. Daher ist es sinnvoll und vernünftig, dass der Gesamtausdruck „angemessene Verpflegung“ gilt, und es kann ja sein, dass eine Zivildienstorganisation nicht in Geldwert, sondern durch eine Verpflegungseinrichtung, die im Hause ist, die Zivildiener verpflegt – ich weiß das von mir selbst, ich war in einer solchen Einrichtung Zivildiener. (Beifall bei der ÖVP.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Weitere Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Ellmauer, bitte.
Abgeordneter Matthias Ellmauer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Ich halte noch einmal fest: Seit Ihrem Amtsantritt im Februar des Jahres 2000 wurden die Bundesbetreuungsplätze von 2 200 auf über 11 000 erhöht. (Rufe bei der SPÖ: Frage! Frage! – Abg. Dr. Partik-Pablé – in Richtung SPÖ –: Also jetzt seid aber ruhig!) Seit 1. Mai sind die Kompetenzen für die Betreuung der Flüchtlinge bei den Bundesländern.
Meine Frage, Herr
Bundesminister: Was unternimmt das Bundesministerium für Inneres, um eventuell
auftretende Engpässe bei den Bundesländern auszugleichen? (Abg. Mag. Wurm: ... eine
Einleitung machen! – Abg. Dr. Partik-Pablé –
in Richtung der Abg. Mag. Wurm –: Aber schaut doch auf den Krainer!
...!)
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Inneres Dr. Ernst Strasser: Wir haben in den Artikel-15a-Verträgen die Verantwortung dafür übernommen, dass wir Notquartiere einrichten. Wir sind derzeit dabei. Ab morgen wird es in Thalham in Oberösterreich diese Möglichkeit geben, und sobald wir in der Betreuungsstelle in Traiskirchen die entsprechenden Kapazitäten frei haben, werden wir dort die Möglichkeit der Errichtung von Notquartieren schaffen.
Präsident Dr. Andreas Khol: Weitere Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Hofmann, bitte.
Abgeordneter Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann (Freiheitliche): Herr Bundesminister! Seit dem 1. Mai dieses Jahres sind die verbleibenden EU-Außengrenzen Österreichs nur mehr Grenzen zu sicheren Drittstaaten, sprich zur Schweiz und zu Liechtenstein.
Woher und auf welchem Wege werden Ihrer Einschätzung nach die Asylwerber nach Österreich kommen, speziell jene, die dann in Thalham untergebracht werden sollen?
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Inneres Dr. Ernst Strasser: Derzeit kommen die meisten Asylwerber über Gmünd. Es sind vor allem russische Staatsbürger aus Tschetschenien oder solche, die angeben, aus Tschetschenien zu kommen. Es sind sehr viele auch türkische Staatsbürger, die per Flugzeug oder über die Grenzen zu Ungarn oder der Slowakei Österreich erreichen.
Präsident Dr. Andreas Khol: Damit haben wir den dritten Fragenkomplex erledigt.
Die 4. Frage formuliert Frau Abgeordnete Dr. Partik-Pablé. – Bitte, Frau Kollegin.
Abgeordnete Dr. Helene Partik-Pablé (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Minister! Meine Frage lautet: