derungen auf
Grund von ungleichen Steuersystemen hintanzuhalten. – Danke. (Beifall
bei der SPÖ.)
14.03
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Fasslabend. – Bitte.
14.04
Abgeordneter Dr. Werner Fasslabend (ÖVP): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte in aller Kürze auf die Ausführungen meiner beiden Vorredner eingehen.
Kollege Brosz von den Grünen hat eingangs kritisiert, dass mit der Senkung der Körperschaftsteuer die Frage der Steuerharmonisierung in Europa aufgeworfen wird und das ein großer Nachteil wäre. Ich habe in einem Zwischenruf angemerkt: Sie waren offensichtlich nicht im Ausschuss! Wäre er dort gewesen, dann hätte er gehört, dass der Finanzminister erklärt hat, es sei die österreichische Regierungslinie, dass es im Rahmen bestimmter Grenzen sehr wohl einen Steuerwettbewerb geben soll, der aber nicht ungehindert sein soll, sondern dass es durchaus eine Harmonisierung geben soll. Er hat sogar eine Zahl genannt: die Untergrenze sollte bei zirka 20 Prozent liegen.
Es hat dann sogar der Hauptsprecher der Oppositionsparteien, nämlich Herr Abgeordneter Matznetter, den Finanzminister dafür gelobt. Daher ist es meiner Meinung nach schade, wenn dann mitten in der Debatte hier im Plenum zwei Redner – wie eben Kollege Brosz und auch Kollege Eder – auftreten, die offensichtlich nicht im Ausschuss waren, sich nur aus der Zeitung informieren und dann genau das Gegenteil von dem verkünden, was man eigentlich wissen sollte.
Ich muss Ihnen – trotz des persönlich sehr guten Verhältnisses zu beiden Abgeordneten; ich schätze sie persönlich – sagen: Wir haben bei uns im Klub eine Regelung, die besagt, dass im Plenum nur derjenige ans Rednerpult tritt, der auch im Ausschuss mit dabei war. Das soll gewährleisten, dass auch der entsprechende Informationsstand gegeben ist, und das vermisse ich in Ihrem Fall, das muss ich wirklich sagen. (Beifall bei der ÖVP.)
Herr Abgeordneter Matznetter hat sowohl im Ausschuss als auch heute gesagt, seiner Ansicht nach sei das weniger eine Steuerreform als eine Steuersenkung. Ich sage ihm heute: Wir bekennen uns dazu! Jawohl, für uns heißt das: Steuersenkung, Steuersenkung, Steuersenkung, nämlich Steuersenkung für die Arbeitnehmer, Steuersenkung für die Pendler und die Familien und Steuersenkung auch für die Wirtschaft, nämlich für die Arbeitsplätze! Wir glauben sogar, dass das mit Abstand das Wichtigste dabei ist. Selbstverständlich muss die Senkung im Vordergrund stehen und nicht irgendein anderes Kriterium, weil wir ja die Wirtschaft entlasten wollen, weil wir die Arbeitnehmer entlasten wollen und damit Kaufkraft schaffen möchten – und das in einem System, in dem es darum geht, nicht nur intern unsere eigene Befindlichkeit zu betrachten, sondern natürlich auch darauf zu reagieren, was woanders passiert.
Meine Damen und Herren! Vielleicht haben Sie sich die Wirtschaftsentwicklung in den einzelnen Volkswirtschaften in Europa in den letzten Jahren angesehen. Ein herausragendes Beispiel ist da Irland: vor wenigen Jahren immer noch als das „Armenhaus Europas“ bezeichnet, heute im Wachstum und im BIP eine der besten Nationen überhaupt. Worauf ist das zurückzuführen? Hat Irland innerhalb ganz weniger Jahre plötzlich eine Bildungsexplosion erfahren? Haben plötzlich alle Englisch gelernt? Was war der Grund? – Englisch gesprochen haben die Iren immer schon, und Bildungsexplosion hat es auch keine gegeben, aber sie haben die Körperschaftsteuer auf