Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll61. Sitzung / Seite 255

Nun zur Vereinbarung mit der Ukraine. Ich war vergangenes Wochenende zu einem Arbeitsbesuch in der Ukraine. Wir haben ein Memorandum of Understanding unter­schrieben. Wir haben Schulklassen aus Odessa, die eine Tourismusausbildung bekommen, eingeladen, nach Bad Leonfelden, nach Ried im Innkreis zu kommen. Wir arbeiten auf Universitätsebene zusammen, wir arbeiten in der Lehrerbildung zusam­men und im Know-how-Transfer.

Und was ich noch mit dem zuständigen Minister ausgemacht habe: Wir unterstützen die Ukraine bei ihrem Bestreben, am Bologna-Prozess teilzunehmen, Mitglied des Bologna-Prozesses zu werden. Wir werden zusammen mit der Ukraine Forschungs­projekte beantragen im 7. und im 6. EU-Rahmenforschungsprogramm, denn For­schungsprojekte, an denen sich Drittländer beteiligen, sind ein besonderer Schwer­punkt bei den neuen Rahmenforschungsprogrammen.

Wir werden die Ukraine auch einladen, bei unserem CEEPUS-Programm, das ein besonderes Mobilitätsprogramm ist, mitzumachen. Wir haben am 1. Mai ein großes Fest gefeiert, weil neue Länder zur EU gekommen sind. Wir müssen aber, um ein stabiles Europa, ein Europa in Frieden zu gewährleisten, auch über die Grenzen der EU hinausschauen, gute Kontakte für die Jugend mit den anderen Ländern aufbauen. Dieses Abkommen mit der Ukraine ist eine derartige Basis, um gute Kontakte zwischen den Jugendlichen, den Studierenden, den Forschern und Forscherinnen und den Pro­fessoren und Professorinnen aufzubauen.

Und ich danke dafür, dass alle dieses Abkommen mit Ihrer Stimme unterstützen werden. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

21.47

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Abgeordneter Dr. Brader. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

21.48

Abgeordneter Mag. Dr. Alfred Brader (ÖVP): Verehrte Frau Ministerin! Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Grünewald, Sie haben beklagt, dass die Diskussion über den Technologiebericht hier nicht öffentlich stattfindet. Ich möchte Sie aber schon daran erinnern, dass die Diskussion im Ausschuss öffentlich war, es hat eben nur niemand der Mühe wert gefunden, zuzuhören. Aber das ist ein anderes Thema.

Auch wenn die vorliegende Übereinkunft unserer beiden Länder nur Teil eines größeren Ganzen ist, so spiegelt gerade diese die ständigen Bemühungen wieder, auf politischer Ebene gute Voraussetzungen für Kontakte in den osteuropäischen Raum zu schaffen. Das ist gut so. Wir unterstützen damit nicht nur die Annäherung der Ukraine an Europa, sondern schaffen für unser Land, seine Bürgerinnen und Bürger optimale Bedingungen auch für Wissenschaft und Wirtschaft.

Die Ausgangsposition ist nicht schlecht. So werden etwa am Österreichischen Institut für vergleichende Bildungs- und Hochschulforschung länderspezifische Curricula der verschiedenen Studienrichtungen in den Staaten Mittel- und Osteuropas verglichen, um Probleme bei Auslandsaufenthalten zu beseitigen. Da ist eines der Schwerpunkt­länder die Ukraine. Österreich ist als einziges Land an beiden Mobilitätsprogrammen beteiligt.

Das ist gut so. Ich hoffe, dass dieses Abkommen auch Früchte tragen wird. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

21.49