geordneten und
kultivierten Rahmen agieren können. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei
Abgeordneten der ÖVP.)
14.37
Präsident Dr. Andreas Khol: Letzte Rednerin hiezu ist vorläufig Frau Abgeordnete Dr. Brinek.
3 Minuten beträgt die Restredezeit Ihrer Fraktion. – Bitte, Frau
Abgeordnete.
14.37
Abgeordnete Dr. Gertrude Brinek (ÖVP): Herr Präsident! Hohes Haus! Geschätzte
Kolleginnen und Kollegen! Es ist bereits angesprochen worden: Wenn es um die
Wahl zur Zweiten Präsidentin geht, geht es auch um die Diskussion von
Anforderungen, von Kompetenzen, von Qualifikationen.
Die ÖVP nimmt das
ernst – ernster jedenfalls, als es die SPÖ, die SPÖ-Frauen und -Männer
genommen haben, als es darum ging, die erste Frau für das erste Amt in unserem
Staate zu wählen.
Lassen Sie uns
daher über Qualifikationen, über Bedingungen, über Ergebnisse reden –
nicht über Frisuren, nicht über Kostümfarben, nicht über die Einrichtung von
spöttischen Homepages.
Das Ergebnis,
wenn wir über das originäre Arbeitsfeld von Kollegin Prammer sprechen, über die
Frauenpolitik, ist bescheiden. Das muss es aber vielleicht einerseits auch
sein, wenn man in einer Koalition arbeitet. Und bescheiden ist es andererseits
auch, weil die Kollegen aus den eigenen SP-Reihen es ihr nicht leicht gemacht
haben.
Ich erinnere
beispielsweise nur an Frau Vranitzkys peinliche Äußerung über die Frauen, die
ihre Kinder im Kindergarten abgeben, um sich dann schlecht bezahlten Arbeiten
oder dem Vergnügen zu widmen.
Oder: Herr
Vranitzky als Bundeskanzler hat gesagt, die Halbe/halbe-Kampagne der Frau
Ministerin Konrad sei ein überflüssiges Thema.
Oder: Der in
Ihrer Zeit, Frau Abgeordnete Prammer, agierende Bundeskanzler Klima hat auch
peinliche frauenpolitische Äußerungen gemacht, wie wir in Zeitungen nachlesen
konnten, sodass Repräsentantinnen der SPÖ, so zum Beispiel Johanna Dohnal, den
Saal verlassen haben, ja verlassen mussten.
Generalsekretär
Rudas hat vor SPÖ-Gremien gesagt, zuerst würden die großen Themen besprochen
gehört und dann die Kleinpunkte; Punkt 1: die Frauen. – Unter solchen
Bedingungen mussten Sie, Frau Abgeordnete Prammer, arbeiten!
Bundeskanzler
Klima als „Bundes-Kunstkanzler“ hat Uschi Glas geehrt und ihr das Ehrenkreuz
für Wissenschaft und Kunst verliehen, und zwar für ihren – ich
zitiere –„schätzenswerten Beitrag zur Chancengerechtigkeit“ und – ich
zitiere weiter –„ für die kompakteste Ehe in der Branche“. – Also
besonders in diesem Punkt weit gefehlt. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Frau
Bundesministerin außer Dienst, Frau Kollegin Prammer, Sie haben zum Erkenntnis
des Verfassungsgerichtshofes im Zusammenhang mit Familie gesagt, diese Urteile
müsse man nicht sehr ernst nehmen – um das jetzt großzügig zu
interpretieren.
Lassen Sie mich
zu einem Resümee kommen: Als die junge SP-Abgeordnete Tegischer die
Bundespräsidentschaftskandidatin Knoll unterstützen wollte, wurde ihr das von
der eigenen Partei verboten. Das ist nie widerlegt worden. – Frau
Tegischer hat später auch keinen Platz mehr auf einer SP-Kandidatenliste
gefunden.
Sie verlangen von uns heute, dass wir uns der Designierung, dem Wahlvorschlag lautend auf Kollegin Prammer anschließen. Meine Kollegin Baumgartner hat darauf