Frau Bundesministerin, Sie könnten aus dem Papier, das Sie in Händen halten, den betreffenden Satz auch richtig zitieren! Ich mache das aber gerne für Sie. Sehr geehrte Damen und Herren, es geht darum, eine Mindestgröße von 300 bis 1 000 Schülern für die sinnvolle Verwaltung, aufgeteilt auf mehrere Schulstandorte, zu schaffen, um eben genau die kleinen Standorte zu erhalten.
Die Wahrheit ist, dass die kleinen Standorte sehr wohl bedroht sind, aber, Frau Bundesministerin, nicht durch unsere Vorschläge, sondern – im Gegenteil – durch Ihre Einsparungsmaßnahmen! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Großruck.)
Ihre Einsparungsmaßnahmen führen nämlich dazu, dass durch die Kürzung bei den Schülerverhältniszahlen eine Situation hervorgerufen wird, dass letztlich allein in Niederösterreich – allein in einem Bundesland! – 40 Schulen geschlossen werden müssen! Und das, Frau Bundesministerin, sehr geehrte Damen und Herren, wollen Sie durch die Verdrehung konstruktiver und sinnvoller Vorschläge unsererseits kaschieren! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Silhavy: Genau so ist es! Das ist ein Skandal!)
Zur gemeinsamen Schule der 6- bis 15-Jährigen: Jawohl, es gibt zum Beispiel eine Studie des Instituts für Familienforschung – Kollege Brosz hat sie zitiert –, die kritisiert, dass die soziale Selektion in Österreichs Schulen zu hoch ist.
Ich erinnere Sie von der ÖVP daran, dass Ihre eigene Partei in der Steiermark diesbezüglich sehr wohl konstruktive Vorschläge macht! Versuchen Sie doch, sich einmal sinnvoll mit Vorschlägen auseinander zu setzen, die der europäischen Norm entsprechen – und nicht einfach in die unterste Schublade zu greifen!
Ihre Phantasie, die Sie aufgewendet haben, um die Argumente betreffend diese Anfrage zu erfinden, sollten Sie das nächste Mal doch eher dazu verwenden, um sich zu überlegen, wie Sie die Vorschläge Ihrer eigenen Zukunftskommission umsetzen! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Cap: Jawohl!)
16.22
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesministerin Gehrer. – Bitte.
16.22
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Herr Präsident! Hohes Haus! Ich habe mich noch einmal zu Wort gemeldet, weil ich über den Verlauf dieser Diskussion sehr erstaunt bin. (Abg. Eder: Aber!)
In Sitzungen des Unterrichts- und des Wissenschaftsausschusses wird immer wieder, und zwar gerade von der Opposition, bedauert, dass hier im Hohen Haus manche Bildungsfragen beziehungsweise manche Wissenschaftsfragen nicht besprochen und ausführlich diskutiert werden. – Heute haben wir Gelegenheit, ausführlich über Bildung zu diskutieren, und dann wird diese Diskussion als „Schauspiel“ bezeichnet!
Ist es denn so unwichtig, über Bildung zu reden, meine Damen und Herren? (Abg. Silhavy: Für Ihre Partei offensichtlich schon!) Ist es wirklich notwendig, dass man dieses Thema mit Schutzengelbildchen lächerlich macht, die mir da hergestellt werden? (Abg. Steibl – in Richtung SPÖ –: Das ist unterste Schublade!) Ist es notwendig, das Ganze ins Lächerliche zu ziehen mit Fragen und Rechenaufgaben, die man stellt, die angeblich schwierig zu lösen oder aber auch simpel sein sollen?
Ich glaube, dass sich die Bildung, die Schule und gerade die Förderung unserer Kinder eine ernsthafte Diskussion verdient haben! Und wenn aus Ihren Anträgen etwas wortidentisch wiedergegeben wird, dann bitte ich Sie, auch zur Kenntnis zu nehmen, dass die Zitate jeweils Ihren Anträgen und Ihren Aussendungen entnommen wurden.
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