Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll67. Sitzung / Seite 204

Ich glaube, dass diese Verknüpfung zwischen wissenschaftlicher und unternehme­rischer Erfahrung der einzige und richtige Weg ist, um eine positive Zukunft für den Bereich Forschung und Entwicklung sicherzustellen. Ich frage noch einmal die SPÖ, ob Sie es wirklich verantworten können, auf Grund einer einzigen Personalentscheidung diesem Gesetz, diesem wichtigen Gesetz nicht zuzustimmen. Ich dachte, dass wir im Parlament schon weiter sind. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Dr. Bleckmann.)

19.34

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als vorläufig letztem Redner hiezu erteile ich Herrn Abgeordnetem Dipl.-Ing. Auer das Wort. Auch Sie haben sich eine freiwillige Redezeitbeschränkung von 3 Minuten auferlegt. – Bitte.

 

19.34

Abgeordneter Dipl.-Ing. Klaus Hubert Auer (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Herr Vizekanzler! Hohes Haus! Last but not least noch einmal ein kurzer Überblick über die Debatte und über das Gesetz, das zu beschließen ist.

Bisher war die Forschungslandschaft in Österreich eine eher zersplitterte mit über­holten Strukturen. Ich glaube, das ist Anlass genug, hier wirklich einmal eine Struktur zu finden, die durchgängig strukturiert ist. Das Ziel war Effizienz, Modernität und auch Kundenorientiertheit – das ist von meinen Vorrednern schon einige Male erwähnt worden.

Die drei wichtigsten Maßnahmen waren daher die Errichtung einer eigenen Gesell­schaft, also die Zusammenführung von  ASA, FFF, BIT und TIG – ich glaube, ich muss diese Begriffe nicht mehr näher ausführen, sie sind oft genug genannt worden – zur Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft, einem einheitlichen Ansprech­part­ner. Die Ausnutzung von Synergieeffekten et cetera, der Ausbau der FTE-Förderung und die Lukrierung von EU-Mitteln waren wichtig.

Der zweite Punkt ist der neue, reformierte Wissenschaftsfonds. Dazu gehört auch ein Aufsichtsrat und eine Mehrjahresplanung. Ich glaube, das ist auch ganz wichtig beim Blick in die Zukunft. Dasselbe gilt für den Rat für Forschung und Technologie­entwicklung.

All das, meine Damen und Herren, basiert auf einer doch gesicherten Finanzierung. Es kommt zu einer massiven Ausweitung der Mittel bis zu 50 Prozent gegenüber dem Jahr 2003 für die Forschungsförderungsgesellschaft, es gibt zusätzlich rund 1,2 Milliar­den € für den F & E-Sektor insgesamt. Ich meine auch, dass das Nationalstiftungs­gesetz aus dem Jahr 2003 hier als Finanzierungsbasis zu erwähnen ist.

Ich kann Ihnen auch erfolgreiche aktuelle Beispiele nennen für die Forschungsland­schaft in Österreich. Infineon Villach wird nächste Woche den Grundstein für ein neues Forschungszentrum legen; es sind immerhin 270 Arbeitskräfte, die dort Arbeit finden. Wild Electronics, eine Firma in Wernberg bei Villach, investiert ebenfalls in die Forschung. Insgesamt haben wir ja bereits 185 000 Beschäftigte im F & E-Bereich, und wir sind drauf und dran, diese Beschäftigtenanzahl mit diesen Maßnahmen zu verstärken.

Meine Schlussbemerkung: Die Kritikpunkte der SPÖ, dass es für diesen Bereich vier Ministerien gibt, kann ich durchaus entkräften, denn wir sind eben Netzwerker. Unsere zuständigen Minister können durchaus zusammenarbeiten, und das gilt auch für die Beamten, das gilt auch für die Behörden. Daher sehe ich da keinen Nachteil. Ob die SPÖ dem Wunsch eines einzelnen Abgeordneten nach einem eigenen Forschungs­ministerium nachgekommen wäre, dessen bin ich mir nicht so sicher. Schade, dass hiezu die Zustimmung nicht erfolgt ist.