Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die Redezeit der nunmehr zu Wort gemeldeten Abgeordneten beträgt jeweils 5 Minuten.
Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Murauer. – Bitte, Herr Abgeordneter.
19.46
Abgeordneter Walter Murauer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Kräuter und GenossInnen! – 10 Minuten hätte er Zeit gehabt, 3 Minuten hat er gesprochen. (Abg. Ellmauer: Weil ihm nichts mehr einfällt!) Ihm fällt nichts mehr ein, denn das ist heute schon die 44. Auflage irgendeiner Anfrage, schriftlich oder mündlich, und wir erzählen uns gegenseitig immer wieder das Gleiche. Also, machen wir es heute noch einmal! (Beifall bei der ÖVP.)
Eine interessante Bewertung der Politik finde ich in der morgigen „Kronen Zeitung“ von Dr. Nenning, der eigentlich sehr treffend darauf hinweist, wie er die Politik der Sozialdemokratie einschätzt. Ich schließe mich seinen Ausführungen natürlich gerne an. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Öllinger: Das glaub’ ich Ihnen!)
Meine Damen und Herren, sogar der Kollege Öllinger ist meiner Meinung. – Da muss ich fast nachdenken, ob ich wirklich richtig liege. (Heiterkeit.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eines ist klar: Ohne Luftraumüberwachung gibt es keine internationalen Veranstaltungen mehr in unserem Land. Ohne Luftraumüberwachung gibt es keine Olympischen Spiele, auch nicht in Portugal die Fußball-Europameisterschaft. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.) Es gibt keine internationalen Konferenzen, und auch 2006 wird es schwierig schein, den Aspekt der Sicherheit für unser Land im Rahmen des Europäischen Vorsitzes darzustellen. (Abg. Gradwohl: Herr Kollege, wir haben ja noch gar keinen Eurofighter!)
Herr Kollege, mit euch ist es nicht einfach: 1999 wart ihr noch dafür ... – Frau Bures, schütteln Sie nicht den Kopf! Sie waren ja bei der Verhandlung dabei und haben darunter geschrieben: Jawohl, Bures ist für Luftraumüberwachung und Ankauf von Abfangjägern. (Widerspruch der Abg. Bures. – Abg. Gradwohl: Welches Koalitionspapier sprechen Sie an?)
Damals waren Sie dabei – und heute können Sie sich nicht mehr erinnern, weil es eine andere Koalition gibt! Warum macht ihr euch das denn so einfach? Mit der Sicherheit kann man – ich bitte euch höflich – nicht so umgehen! (Beifall bei der ÖVP.)
Da Herr Kollege Kräuter und GenossInnen in der Anfrage und in den Erläuterungen auf die Gegengeschäfte hingewiesen haben: Wir haben gesehen, dass es bei den Draken eine 100-prozentige Gegengeschäftsbestätigung gegeben hat. Nun haben wir einen Flieger gekauft, wo wir 200 Prozent verhandelt haben. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ. – Abg. Prähauser: Wir haben das ausgehandelt! Ihr wart in Opposition! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Das glauben Sie natürlich nicht, selbstverständlich, Herr Einem! Ist ja ganz klar. Wie könnten Sie einmal irgendetwas bestätigen, was von der ÖVP kommt?! Da können Sie nicht drüber; dafür habe ich Verständnis.
Sie müssen zur Kenntnis nehmen, dass wir die Gegengeschäfte entsprechend verhandelt haben, dass auch Rechtssicherheit gegeben ist und dass das im Wirtschaftsministerium so klar und transparent sein wird, dass man es nachvollziehen wird können. – Nicht in einem Jahr, das gebe ich zu. Aber, Herr Dr. Einem, fahren Sie einmal nach Ried – Oberösterreich dürfte Ihnen bekannt sein – und reden Sie mit FACC, wie die mit den Gegengeschäften bereits erweitern, Arbeitsplätze sichern et
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite