Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 71. Sitzung / Seite 76

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Als nächste Rednerin hat sich Frau Abgeordnete Dipl.-Ing. Achleitner zu Wort gemel­det. – Bitte.

 


13.42

Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Staats­sekretär! Hohes Haus! Ich finde es gut, dass Verkehrsminister Gorbach neben dem Schwerpunktthema Lärmschutz, im Zuge dessen im heurigen Jahr zig Kilometer an Lärmschutzeinrichtungen gebaut werden, auch auf die Verkehrssicherheit einen Schwerpunkt gelegt hat.

Es ist eine traurige Tatsache, dass über 55 000 Menschen pro Jahr im Straßenverkehr verletzt werden. Wenn man das mit einer durchschnittlichen Lebenserwartung von 80 Jahren hochrechnet, dann ergibt sich, dass jeder zweite Österreicher einmal im Leben bei einem Unfall verletzt wird. Und da ist es nur gut, wenn ganz konkrete Maß­nahmen getroffen werden, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Ziel all dieser Maß­nahmen ist, dass bis zum Jahr 2010 die Zahl der Unfälle mit Personenschaden dras­tisch verringert und die Zahl der Verkehrstoten halbiert wird.

Deswegen halte ich diesen Schritt, dass jetzt eine Verpflichtung für reflektierende Warnwesten festgelegt wird, für einen in die richtige Richtung. Mir ist es daher auch wirklich absolut unverständlich, warum gerade bei diesem Schritt, der eindeutig in Richtung Verkehrssicherheit abzielt, die Opposition dagegen stimmt, nicht mitgehen kann, denn es ist erwiesen, dass ein nicht geringer Prozentsatz von schweren Ver­kehrsunfällen gerade beim Aufstellen von Pannendreiecken oder beim Aussteigen auf Autobahnen oder Schnellstraßen durch Übersehenwerden passiert. Die wenigen Euro, die diese Warnweste, die man sich jederzeit ins Auto legen kann und die dann dort ohne großen Aufwand liegen bleibt, kostet, muss jedem sein eigenes Leben wert sein.

Sehr geehrte Damen und Herren! Noch eine weitere Maßnahme für die Verkehrs­sicherheit, nämlich die Verkehrsbeeinflussungsanlagen, soll heute Eingang in die Stra­ßenverkehrsordnung finden. Auch diese Anlagen bedeuten einen weiteren Punkt für die Prävention, gerade um Verkehrsabläufe zu verbessern oder auch Gefahrenpoten­tiale abzubauen. Als Oberösterreicherin habe ich die Nebelwarnanlage im oberösterrei­chischen Seengebiet, die sich sehr gut bewährt hat und durch die sicherlich schon einige Unfälle vermieden werden konnten, sehr gut in Erinnerung.

Sehr geehrte Damen und Herren! Jeder von uns ist täglich mit dem Straßenverkehr konfrontiert, ganz egal, ob Sie als Fußgänger, als Radfahrer oder als Autofahrer unter­wegs sind. Es muss im Sinne von uns allen sein, dass der Sicherheit gerade im Stra­ßenverkehr große Bedeutung gegeben wird. Und ich bin wirklich froh darüber, dass Verkehrsminister Gorbach die Verkehrssicherheit als wichtigen Schwerpunkt in seiner Politik betrachtet. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

13.45

 


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner ist Herr Abgeordneter Gahr zu Wort gemeldet. – Bitte.

 


13.45

Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Frau Abgeordnete Dr. Lichtenberger ist gerade nicht anwesend, daher bitte ich, ihr das Folgende zu über­mitteln: Als Tiroler Abgeordneter und als gemeinsamer Mitkämpfer im Wahlkreis darf ich hier an dieser Stelle für ihren Einsatz und für ihr Engagement in der Politik danke sagen. Ich habe Frau Eva Lichtenberger als Oppositionspolitikerin mit Herz und Seele kennen gelernt. Sie hat in allen Themenbereichen sehr hartnäckig gekämpft und
sich im Geschäft der Politik Akzeptanz und Nachhaltigkeit erarbeitet. (Beifall bei der


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