Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 71. Sitzung / Seite 77

ÖVP, bei Abgeordneten der Freiheitlichen sowie der Abgeordneten Rest-Hinterseer und Krainer.)

Maßnahmen für mehr Schutz und Sicherheit auf der Straße sind ein Auftrag an uns hier in der Gesetzgebung, an die Wirtschaft, an die Forschung und an die Interessen­vertretung. Wir müssen Maßnahmen setzen, um die Zahl der Straßenopfer zu verrin­gern und mehr Sicherheit auf den Straßen zu fördern.

Wir als Straßenbenützer müssen ständig und nachhaltig informiert werden. Die Welt wird mobiler, der Verkehr muss gelenkt und geordnet werden, und Gefahren müssen frühzeitig erkannt, auf sie muss hingewiesen werden. Es geht also darum, dass wir heute die Verkehrsbeeinflussungsanlagen im Gesetz verankern, vom Probebetrieb in den Echtbetrieb überführen und damit die Sicherheit und die Prävention im Straßen­verkehr fördern. Es gibt Prognosen, wonach bis zum Jahr 2015 der Verkehr um 30 bis 40 Prozent zunehmen wird, daher ist es unumgänglich, dass wir moderne, intelligente Technik einsetzen. In meiner Nachbargemeinde hat man so ein Pilotprojekt initiiert und mit einer so genannten Telematikanlage durchaus sehr positive Erfahrungen gemacht. Es hat sich gezeigt, dass die Zahl der Unfälle zurückgeht und dass die Menschen, die Autofahrer sehr wohl darauf achten, wenn sie auf Gefahren hingewiesen werden.

Ziel dieser Gesetzesmaßnahme ist es, die Verkehrsunfälle zu senken. Es geht darum, Personenschäden zu vermeiden, es geht um Verkehrssicherheit und Umweltschutz, und es geht auch darum, den Verkehrsfluss zu fördern, aktuelle Informationen für alle Verkehrsteilnehmer zu bieten, andererseits aber auch eine Verkehrsdatenerfassung vorzunehmen. In der Praxis bedeutet das für uns Autofahrerinnen und Autofahrer: Der Blick nach links und rechts, nach vorne und zurück wird um einen weiteren Blick, dem nach oben, ergänzt. Unsere Verkehrsteilnehmer und unsere Umwelt werden von dieser Maßnahme profitieren. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Frei­heitlichen.)

13.48

 

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner ist Herr Abgeordneter Haubner zu Wort gemeldet. – Bitte.

 

13.48

Abgeordneter Peter Haubner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch ich denke, dass mit dieser vorliegenden Novelle ein wesentlicher Beitrag zur Sicherheit geleistet wird. Ebenso bedeutsam ist aber, dass sie auch einen wesentlichen Beitrag dazu leistet, dass die Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft und für die Wirtschaft stimmen, denn es ist wichtig, dass die Wettbewerbsgleichheit und damit die Sicherung der Arbeitsplätze gerade im ländlichen Raum ein Bestandteil dieser KFG-Novelle sind.

Wenn man die Unfallstatistik im Bereich LKW und Busse betrachtet, so ist besonders wichtig, dass die Geschwindigkeitsregler bei LKWs und Bussen kommen, sodass auch hier eine Senkung der Unfallzahlen in diesem laufenden Prozess ermöglicht wird.

Die Warnweste, die heute schon öfters angesprochen wurde, ist ein wesentlicher Be­standteil der Sicherheitspolitik im Verkehrsbereich. Sehen und Gesehenwerden kann Leben retten. Ich begrüße diese Maßnahme sehr und freue mich, dass sie schon am 1. Mai des nächsten Jahres umgesetzt wird. Wir müssen es im Bewusstsein der Men­schen, der Österreicherinnen und Österreicher, verankern, nicht nur darüber zu speku­lieren, welche Strafen ein etwaiges Nichttragen so einer Jacke auslösen könnte. Wenn man mit dem Tragen dieser Warnweste auch nur ein Todesopfer verhindert, dann hat sich diese Maßnahme schon als richtig erwiesen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

 

13.50