Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 73. Sitzung / Seite 27

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dauern wird. Wir werden im Jahre 2005 eine Bewertung darüber vornehmen, ob ab dem Jahre 2006 Truppenübungen wieder abgehalten werden oder nicht.

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Eine weitere Zusatzfrage formuliert Herr Abgeordneter Ledolter. – Bitte.

 


Abgeordneter Johann Ledolter (ÖVP): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Da weit reichende Entscheidungsfindungen beziehungsweise wichtige Klausuren auch in meiner Heimatgemeinde Reichenau im Schloss Rothschild stattgefunden haben (Rufe bei der SPÖ: Frage!), hätte ich gerne gewusst: Wie viele Soldaten wird das Bun­desheer in Zukunft im Aktivstand haben?

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.

 


Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Wir streben an, dass keine Reduktion der Bediensteten und Soldaten erfolgt. Das heißt, wir sind derzeit auf einem Niveau von zirka 24 500 Leuten. Ausgangsbasis der Planung ist, dass wir diesen Stand ungefähr beibehalten, aber dass wir auch eine Reduktion im Bereich der Mobilmachungsstärke vornehmen. Es wurde immer wieder falsch verstanden: Wenn man von einer Reduktion der Gesamtstärke des österreichischen Bundesheeres spricht, so geht es darum, dass wir die Mobilmachungsstärke zurücknehmen, aber wir werden danach trachten, damit wir weiterhin die Fähigkeit für Inlands- und Aus­landsaufgaben haben, dass der Stand der Bediensteten und Soldatinnen und Soldaten ungefähr gehalten wird.

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Den 5. Fragenkomplex leitet Frau Abgeordnete Pfeffer ein. – Bitte.

 


Abgeordnete Katharina Pfeffer (SPÖ): Herr Bundesminister, meine Frage lautet:

86/M

„Wann werden Sie den Entwurf eines Bundesgesetzes vorlegen, mit dem der Wehrdienst auf sechs Monate verkürzt wird?“

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.

 


Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Die Verkürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate ist eine Empfehlung der Bundesheerreform­kommis­sion, wurde ausreichend diskutiert und ist eine gute Basis für die Zukunft. Die Vor­gangsweise ist eindeutig. Wir planen jetzt die Streitkräfte, dann ist als ein Punkt auch der Grundwehrdienst dabei. Wir werden beim Grundwehrdienst den Fortschritt der Reform zu bewerten haben. Wichtig ist, dass wir da einen sehr engagierten Fortschritt haben werden, damit die gesamte Struktur des österreichischen Bundesheeres auch mit dem Grundwehrdienst übereinstimmt. Darüber hinaus ist es natürlich auch not­wendig, zu betrachten, in welchem Ausmaß die Soldatinnen und Soldaten an der Grenze weiterhin gebraucht werden. Das heißt, die parlamentarische Entscheidungs­findung wird spätestens im ersten Halbjahr 2005 erfolgen.

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete.

 


Abgeordnete Katharina Pfeffer (SPÖ): Herr Bundesminister! Wie können Sie trotz einer Verkürzung des Grundwehrdienstes wahrscheinlich ab 1. Jänner 2006 den lückenlosen Assistenzeinsatz an der Staatsgrenze sicherstellen?

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.

 


Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Ich gehe davon aus, dass Sie ebenfalls der Meinung sind, dass eine Verkürzung des Grundwehrdienstes auf


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