beantwortet werden kann, wenn wir die Planung der Streitkräfte machen. Und daraus resultiert dann auch die Konsequenz für die Länder.
Ich werde mich jetzt zum gegebenen Zeitpunkt noch nicht festlegen, wie die Struktur in den einzelnen Bundesländern ausschauen wird. Aber klar ist, dass in jedem Bundesland auch das österreichische Bundesheer präsent sein wird. (Beifall bei der ÖVP.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Frau Abgeordnete Mag. Stoisits zu Wort gemeldet. – Bitte.
Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits (Grüne): Guten Morgen, Herr Bundesminister! Als Erstes wollte ich Sie höflich darauf hinweisen, dass die Bundesheerreformkommission ...
Präsident Dr. Andreas Khol: Sie haben eine Frage zu stellen, Frau Abgeordnete!
Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits (fortsetzend): Die Bundesheerreformkommission hat es abgelehnt, den Begriff „Heimatschutz“ zu verwenden. Ich möchte Sie nur bitten, das zu respektieren. Wenn die FPÖ dieses Wort verwendet, ist das ihr Problem, aber Sie sind unser Verteidigungsminister. (Beifall bei den Grünen. – Rufe bei der ÖVP: Frage!)
Meine Frage lautet: Unter dem Titel „Schutz 04“ hat das Bundesheer eine große Übung abgehalten, die der Terrorismusabwehr und dem Schutz vor Terrorismus gedient hat. Diese Übung endete mit einer Übung mit Kampfpanzern und Artilleriefeuer. Glauben Sie tatsächlich, Herr Bundesminister, dass man mit Kampfpanzern und Artilleriefeuer Österreich vor Terrorismus schützen kann?
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Zum Ersten: Ich habe auf die Frage betreffend Heimatschutz gesagt, dass damit vermutlich die Aufgaben im Inland gemeint sind.
Der zweite Punkt
ist: Diese Übung „Schutz 04“ war eine zweiteilige Übung. Einerseits haben wir
die klassischen Übungen durchgeführt und andererseits Übungen im Bereich der
Terrorabwehr. Ich möchte schon eines sagen, weil da oder dort diese Übung
kritisiert wurde: Mir ist es äußerst wichtig, dass das österreichische
Bundesheer die Fähigkeiten hat, dass es im Falle eines Terroranschlages –
was wir alle nicht hoffen – zur Verfügung steht. Wir müssen schauen, dass
das österreichische Bundesheer im Rahmen eines sicherheitspolizeilichen
Einsatzes zum Schutz der Österreicherinnen und Österreicher alles
gewährleisten kann. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der
Freiheitlichen.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Eine weitere Zusatzfrage formuliert Frau Abgeordnete Hagenhofer. – Bitte.
Abgeordnete Marianne Hagenhofer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Zurzeit sind die Truppenübungen, die eine wichtige Schulungs- und Trainingsmaßnahme für die Milizsoldatinnen und -soldaten sind, ausgesetzt. Wann und vor allen Dingen in welcher Form werden diese Truppenübungen wieder durchgeführt werden?
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Landesverteidigung Günther Platter: Damit man ganz eindeutig sieht, in welche Richtung das geht, möchte ich sagen: Es werden natürlich weiterhin Übungen durchgeführt, auch mit den Milizkadersoldaten wird geübt. Das ist sehr notwendig. Was nicht mehr gemacht wird, sind Truppenübungen. Diesbezüglich ist angeordnet, dass das Aussetzen der Truppenübungen bis Ende des Jahres 2005