Mit einem zentralen Einkauf wird genau genommen den Buchhändlerinnen und Buchhändlern ihr zweifelsohne ohnehin kärgliches Geschäft noch einmal reduziert. Da kommt es auf jeden Fall zu Einbußen, und zwar nicht nur wirtschaftlicher Natur. Wenn die nämlich eines Tages doch kollabieren, ist das schlecht. Irgendwann gibt es das nicht mehr, dass man sich tagtäglich selbstausbeuterisch hinstellt und dann immer noch eine drüberkriegt.
Gerade in den Bundesländern, werte Kolleginnen und Kollegen, ist es doch so – das wissen Sie wahrscheinlich –, dass diese Buchhändler und Buchhändlerinnen noch ganz andere Arbeit leisten. Da gibt es Lesungen, da gibt es Musik, da gibt es Präsentationen. Wenn sie weniger Geschäft machen, also wenn sie kaum mehr existieren können, dann geht eine Art von kultureller Vielfalt verloren, die heute nur indirekt besprochen wurde. Ich würde Sie bitten, darauf Rücksicht zu nehmen – von Bludenz bis Marchegg. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Es kann doch nicht der Sinn einer vernünftigen Kulturpolitik sein, einerseits sozusagen mit dem Argument der Vielfalt die Verlage zu erhalten und andererseits dann diese Buchhändler und Buchhändlerinnen in den Schwitzkasten zu nehmen – und das alles mit dem Argument des Sparens. Man muss sich schon überlegen, ob da nicht vielleicht Geld übrig bleibt, das zuletzt in die Struktur- und Verwaltungskosten dieser Bundesbeschaffungs-Gesellschaft zurückfließt.
Aber so etwas Zynisches würde ich jetzt gar nicht einmal glauben, sondern ich glaube eher, dass Sie diese Sache noch nicht wirklich ganz durchgedacht haben. Es war ja auch bei der Buchpreisbindung so ähnlich. Ich kann mich erinnern, dass die ÖVP ja ursprünglich nicht unbedingt ein Freund dieser Buchpreisbindung war, sich das aber im Zuge der Entwicklungen noch einmal genauer angesehen hat. Jetzt könnte man das Gleiche auch auf diese Sache übertragen.
Überdenken Sie das noch einmal! Versuchen Sie, sich da eine Orientierung zu geben! Das ist ein Punkt in der Kulturpolitik, der die Kulturschaffenden des Landes nervös macht: Es gibt da überhaupt keine Struktur, keine Richtlinien, keine wirklichen Ziele, es geht drunter und drüber, man weiß diesbezüglich eigentlich überhaupt nichts. Es gibt da ein Hin und Her, einmal ist es das, dann wieder etwas anderes, was man will, und das andere auch nur halb, und so weiter.
Eine solche Politik führt, so glaube ich, letzten Endes zu nichts, auch und gerade in der Kulturpolitik zu nichts! Ich bitte Sie daher: Überlegen Sie sich das noch einmal! – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
14.30
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Pack. – Bitte.
14.31
Abgeordneter Jochen Pack (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Wie Kollege Reheis vorhin bereits erwähnt hat: Nicht nur in Österreich, sondern in allen Institutionen der Europäischen Union besteht Einigkeit darüber, dass Bücher nicht nur eine Handelsware sind, sondern kulturelle Werte verkörpern sowie die Meinungsfreiheit und die Freiheit von Lehre und Forschung garantieren.
Nicht nur in Österreich, sondern auch in sehr vielen anderen Ländern der EU gibt es daher eine Preisbindung von Büchern. Das österreichische Modell wurde in vielen Fällen als Vorbild herangezogen. Wie bereits erwähnt, steht dahinter die Überzeugung, dass nur durch preisgebundene Bücher dafür gesorgt wird, dass die Anzahl der