Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 73. Sitzung / Seite 121

höheren Preis verkaufen ließen. Und solche Entwicklungen wollen wir in Österreich ganz sicherlich nicht.

Wie sieht da die Situation im Vorzeigeland der freien Marktwirtschaft, in den USA aus, wo es keine Buchpreisbindung gibt? – Außerhalb der großen urbanen Zentren sind Buchhandlungen sehr selten geworden, da große Ketten traditionelle Buchhandlungen zunehmend verdrängen.

Allein der folgende Vergleich sollte uns zu denken geben: Die Zahl der jährlichen Neuerscheinungen liegt pro Kopf in Deutschland zwei- bis dreimal so hoch wie in den USA. Genau dieses Niveau gilt es aufrechtzuerhalten!

Ich denke, das Buchpreisbindungsgesetz hat sich in den letzten Jahren bewährt und ist mit dem Gemeinschaftsrecht kompatibel. Vor vier Jahren von manchen in diesem Haus noch als „Relikt“ abgewertet, stellt dieses Gesetz heute ein bewährtes Instrument dar, das den kulturellen Besonderheiten des Buches Rechnung trägt.

Ich freue mich, dass dieser Antrag heute von allen Fraktionen mitgetragen wird. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Dr. Wolfmayr.)

14.36

 

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Freund. – Bitte.

 

14.36

Abgeordneter Karl Freund (ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Auch ich möchte mich zum Thema Buchpreisbindung zu Wort melden. Vor vier Jahren, also im Jahre 2000, wurde im Parlament ein sehr wichtiges Gesetz für das Überleben von Verlagen, Buchhändlern und Autoren beschlossen. Damals wurde das Gesetz noch bis 30. Juni 2005 befristet. Heute geht es darum, diese Befristung aufzuheben – und das bereits ein Jahr vor deren Ablauf.

Mit diesem Gesetz soll verhindert werden, dass große Buchhandelsketten den Buch­preis drücken und somit kleine Verlage, kleinere Buchhandlungen unter massiven Druck geraten. – Natürlich könnte man sich jetzt fragen, ob eine Preisbindung im Zeitalter der Globalisierung und Liberalisierung angebracht ist. Die Antwort auf diese Frage ist in diesem Fall meiner Ansicht nach ein eindeutiges Ja, denn: Bücher sind nicht irgendeine Ware, sondern sind ein Kulturgut! Auch wenn immer mehr Information aus dem Internet geholt wird, werden Bücher dennoch immer einen sehr hohen Stellenwert in unserer Gesellschaft haben.

Auch wenn das Buch des Öfteren totgesagt wurde, stellt es selbstverständlich immer noch einen wesentlichen Bestandteil unseres kulturellen Lebens dar. Auf dem Buch­sektor herrscht eine sehr hohe Vielfalt. Egal, ob wissenschaftliche Literatur, klassische Werke, Kriminalromane oder philosophische Werke: Für jeden Geschmack ist etwas dabei!

Die Buchpreisbindung leistet einen wesentlichen Beitrag dazu, dass diese Vielfalt, wie sie heute gegeben ist, erhalten bleibt, indem so genannte Bestseller die Produktion und den Vertrieb von nicht so gängiger Literatur mitfinanzieren helfen.

Kleinere und mittlere Buchhandelsbetriebe könnten in der neuen Marktsituation nicht mehr mithalten. Das Gesetz über Preisbindung bei Büchern, mit der Festsetzung der 5-Prozent-Grenze bei Rabatten, war eine wichtige Maßnahme, um dem entgegen­zuwirken.