Matznetter gibt das ja auch zu, wenn er
bei seiner Präsentation sagt, er ist stolz darauf (Präsident Dr. Khol gibt
das Glockenzeichen), ein „Dinosaurier aus dem Paläolithikum“ zu sein.
Daraus leiten sich zwei Schlussfolgerungen ab: Die Dinosaurier sind nicht
ausgestorben. Und: Das Ziel der SPÖ heißt Altsteinzeit. – Unser
Gegenmodell heißt Zukunft! (Lang anhaltender Beifall und Bravorufe bei der ÖVP
sowie Beifall bei den Freiheitlichen.)
15.05
Präsident Dr. Andreas Khol: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Scheibner ans Rednerpult. 10 Minuten Redezeit. – Bitte.
15.05
Abgeordneter Herbert Scheibner (Freiheitliche): Herr Präsident! Verehrte Mitglieder der Bundesregierung! Meine Damen und Herren! Das ist sie also, die alljährliche Sommer-Sondersitzung der Sozialdemokraten, heuer etwas später als gewohnt – ich weiß nicht, worin das begründet gewesen ist. (Zwischenruf des Abg. Parnigoni.) – Bitte? Wie meinen, Herr Kollege? Nicht so aggressiv sein! Ich weiß nicht, von wo Sie hergekarrt worden sind. Wir sind gerne hier, um mit Ihnen auch Wirtschaftspolitik zu diskutieren, Steuerpolitik zu diskutieren, Standortpolitik zu diskutieren – die wichtigen Fragen der Republik!
Ich sehe ja schon die Spin-Doktoren des Dr. Gusenbauer, die er vielleicht aus Amerika mitgebracht hat, wie ihre Köpfe rauchen vor einer solchen Sondersitzung, wie man sich überlegt: Welches Thema können wir denn diesmal wieder hier einbringen, damit ein weitgehend unbekannter SP-Spitzenkandidat in Vorarlberg auch einmal wieder SPÖ-Politik über das Fernsehen verfolgen kann? (Abg. Parnigoni: Du hast eh nur mehr 7 Prozent der Stimmen!) Das letzte Mal, Herr Kollege Parnigoni, hat man die Steuerreform auserkoren. (Abg. Parnigoni: 7 Prozent hast du noch! – Unbedeutend! Unbedeutend!) Gut, die hätten wir heute auch diskutieren können! Sie haben damals eine Steuerreform verlangt – nicht diese, aber Sie haben eine Steuerreform verlangt –, wir haben eine Steuersenkung eingeführt: 1. Jänner 2004 erste Etappe, 1. Juli 2004 zweite Etappe, 1. Jänner 2005 dritte Etappe der größten Steuersenkung in der Geschichte der Zweiten Republik durch diese Bundesregierung, meine Damen und Herren von den Sozialdemokraten! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Man hätte aus Ihrer Sicht auch über die Arbeitsmarktsituation eine Sondersitzung einbringen können, aber Ihre Spin-Doktoren werden gesagt haben: Nein, falsches Thema!, denn diese Bundesregierung hat die richtigen Weichenstellungen gesetzt: Österreich ist Nummer 1 in der Europäischen Union auch bei den Arbeitsmarktdaten! Wir haben die Trendwende geschafft, vor allem bei der Inländerbeschäftigung. – Also kein gutes Mittel für eine Oppositions-Sondersitzung.
Man hätte auch das Thema Pensionsharmonisierung – sehr, sehr aktuell! – heute hier debattieren und darüber diskutieren können. Warum haben Sie das nicht gemacht? Angeblich wollen Sie das ja auch, eine wirkliche, nachhaltige Sicherung der Altersversorgung, meine Damen und Herren. Aber Ihre Spin-Doktoren werden gesagt haben: Nein, kein gutes Thema!, denn sonst wird man vielleicht von Seiten der Sozialdemokraten daran erinnert, dass Sie es sind, die Fundamental-Opposition vor die Interessen der Republik Österreich gestellt haben, als Sie die Sozialpartner zurückgepfiffen haben, die am Verhandlungstisch monatelang um eine Einigung gerungen haben, die es auch gegeben hat oder gegeben hätte: Aber nein, es darf ja nicht sein, dass es in dieser wichtigen Frage einen Konsens gibt, denn dann fällt einem ja für die nächsten Wahlbewegungen das „Argument“ „Pensions- und Rentenklau“ weg! – Also kein gutes Thema, meine Damen und Herren.