Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll76. Sitzung / Seite 47

Ich wünsche Ihnen nach wie vor viel Erfolg, viel Glück – und: Vergessen Sie Österreich nicht! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP und der Freiheitlichen.)

11.41

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Herr Abgeordneter Mag. Molterer. 10 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

11.41

Abgeordneter Mag. Wilhelm Molterer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Außenministerin! Herr Bundeskanzler! Herr Vizekanzler! Mitglieder der Bundesregierung! Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer Josef Cap kennt, weiß, dass er heute in einem besonderen Ausmaß seinen Respekt vor der Arbeit von Frau Dr. Benita Ferrero-Waldner zum Ausdruck gebracht hat – nicht in seiner Rede in erster Linie, das auch, sondern in der Kleidung. Wenn Josef Cap mit einer Krawatte kommt, dann muss etwas Besonderes sein! (Heiterkeit sowie Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

Lieber Josef Cap, ich nehme das als Kompliment für die Frau Außenministerin und hätte mir – das sage ich auch ganz offen – das manchmal auch in der alltäglichen Aus­einandersetzung zwischen Regierung und Opposition gewünscht. (Abg. Dr. Nieder­wieser: Übertreiben soll man’s auch nicht!) Aber sei’s drum, das gehört auch dazu.

Meine Damen und Herren! Die letzten zehn Jahre waren wahrscheinlich einer der spannendsten Zeiträume, die unsere Heimat erlebt hat. Das ist wohl in der Dimension nur vergleichbar etwa mit der Zeit zwischen 1945 und 1955. Ich habe oft den Eindruck, dass wir die historische Dimension des abgelaufenen Jahreszehnts nicht wirklich richtig einordnen, weil wir uns in die Tagesaktualität verbeißen, ja ich sage durchaus selbstkritisch dazu, manchmal verheddern.

Diese zehn Jahre haben eine enorme Dynamik nicht nur in Europa, sondern vor allem für uns in Österreich gebracht. Und diese zehn Jahre, die in einem breiten Ausmaß auf Konsens aller politischen Kräfte in Österreich fußen, diese zehn Jahre sind untrennbar natürlich auch mit den außenpolitischen Veränderungen verbunden, und diese außen­politischen Veränderungen sind untrennbar mit dem Namen Dr. Benita Ferrero-Wald­ner verbunden.

Was sind denn diese großen Dinge, die sich getan haben?

Da ist erstens einmal unsere zehnjährige Mitgliedschaft bei der Europäischen Union, die wir in wenigen Wochen feiern werden. In wenigen Wochen – in zwölf oder 14 Wo­chen – ist der 1. Jänner 2005, an dem wir unsere zehnjährige Mitgliedschaft bei der Europäischen Union feiern werden. Meine Damen und Herren! Diese zehn Jahre haben Österreich zum Positiven verändert. Und mit dem Namen Benita Ferrero-Wald­ner ist meiner Meinung nach vor allem verbunden, dass sich Österreich in dem Konzert der Europäischen Union als starker, als gleichberechtigter, aber auch als verlässlicher Partner etabliert hat, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheit­lichen.)

Das hilft uns. Das hilft unserem Land, weil Österreich von dieser europäischen Integra­tion in ganz besonderer Weise betroffen ist. Das ist zum Ausdruck gekommen – und ich weiß, wovon ich rede, weil ich damals selbst Mitglied der Bundesregierung gewe­sen bin – durch die so erfolgreiche Präsidentschaft – die erste Präsidentschaft Öster­reichs! – bei der Europäischen Union. Und das haben viele schon wieder vergessen: Von den drei neuen Mitgliedsländern waren wir damals die Ersten, die die Präsident­schaft bravourös gemeistert haben. Was wir damals zugrunde gelegt haben, davon profitieren wir heute. Und wer hat die Präsidentschaft gemanagt? – Benita Ferrero-Waldner!