Liebe Kollegen von den Grünen, passt jetzt gut auf! (Abg. Scheibner: Die hören nicht zu!) Ich weiß nicht, ob ihr überhaupt euren eigenen Antrag gelesen habt, denn es ist schon ein bisschen bemerkenswert, dass auf der zweiten Seite im drittletzten Absatz Folgendes steht:
„Tatsache ist, dass die im gegenwärtigen System eingesetzten Mittel aus Steuern sehr ungerecht verteilt werden. Gerade Menschen mit niedrigen Pensionen“ – wer ist das? – „und Frauen werden von den ins System fließenden Steuermittel besonders wenig begünstigt.“
Wo sind die Männer? Oder gibt es bei euch nur mehr Frauen? (Abg. Dr. Glawischnig: Die Männer sind mit gemeint!) Also, meine Herren, stellt euch auf die Füße, denn sonst gibt es bei den Grünen wahrscheinlich keine Männer mehr! – Dies dazu.
Werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich dann die Rede des Kollegen Darabos oder der Kollegin Bures höre, dann muss ich sagen: Eigentlich hätte dieser Antrag der Grünen an die Roten gehen müssen, denn die waren ja in den letzten 30 bis 50 Jahren die Verursacher (Rufe bei der SPÖ: Hundert! Hundert!), wie ich schon gesagt habe, sie waren diejenigen, die diese ungerechtfertigten Systeme geschaffen haben!
Wir von den Freiheitlichen beziehungsweise unsere Führungsmannschaft ist hergegangen und hat dementsprechend gut ein Pensionssicherungsmodell ausgehandelt ... (Abg. Öllinger: Umfallen!) – Seid nicht so nervös! Soll ich einen Arzt anrufen, oder was?
Wir haben gemeinsam ein Programm erarbeitet (Ruf bei der SPÖ: Wo?), eine Pensionssicherung auch für die Jugendlichen, damit die eine Chance haben. Ihr verunsichert, wir sichern! Was mich besonders freut: Heute hat ein Kollege schon gesagt, der Walch hat immer gesagt, 45 Jahre sind genug. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist durchgesetzt: 45 Jahre sind genug (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP) – jetzt vorläufig bis 2010, und wenn wir noch in der Regierung sind, wird es wieder verlängert werden. 45 Jahre sind genug!
Nur wird es das bei der SPÖ nicht spielen, und wenn ich mir euer Programm, euer Wirtschaftsprogramm anschaue, dann muss ich sagen: Na Mahlzeit! Gute Nacht, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer! Nur Belastungen! – Und so hätte auch eure Pensionsharmonisierung ausgeschaut: Die Reichen würden reicher und die Armen ärmer. Ihr würdet sagen: Armer, hilf mir, damit es mir nicht auch so geht wie dir! – Danke. (Heiterkeit und Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
17.23
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Riepl. Restredezeit seiner Fraktion: 2 Minuten. – Bitte.
17.23
Abgeordneter Franz Riepl (SPÖ): Herr Präsident! Liebe Damen und Herren des Hohen Hauses! Dass ich zu diesem Punkt als Letzter zu Wort gemeldet bin, veranlasst mich, zu sagen: Seit 105 Jahren gibt es die Sozialdemokratie und die Gewerkschaft in unserem Land. Vielleicht änderst du, lieber Kollege Walch, daher deine Rededisposition: Nicht 30 Jahre lang, nicht 50 Jahre lang, sondern 100 Jahre lang sind wir an allem schuld, was es in diesem Lande gibt; das ist vielleicht passender. (Abg. Walch: Da habe ich euch eh schon wieder vieles geschenkt! 70 Jahre!) In Wirklichkeit stimmt es schon: Wir sind natürlich schon „schuld“ daran, dass es vielen Menschen bis vor wenigen Jahren in diesem Land sehr gut gegangen ist. Darauf sollte man schon hinweisen. (Beifall bei der SPÖ.)
Man hat heute bei den Debattenbeiträgen, von jenem des Bundeskanzlers angefangen über jene der Kolleginnen Steibl und Marek bis hin zu anderen, gesehen, dass es da in
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite