des österreichischen Arbeitsmarktes zu verbessern. Eine aktive Arbeitsmarktpolitik wurde forciert, die Effizienz der Arbeitsvermittlung gesteigert, das Frühwarnsystem bei Kündigungen weiterentwickelt, individuelle Betreuungspläne für jeden Arbeitsuchenden erstellt und eine Qualifikationsoffensive für jüngere und ältere Arbeitslose vorangetrieben.
Im internationalen
Vergleich liegen wir mit den Arbeitsmarktdaten hervorragend. Wir haben die
drittniedrigste Arbeitslosigkeit in der gesamten Europäischen Union. Wir haben
mit 3 244 380 unselbstständig Beschäftigten mehr Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer als je zuvor. Noch steigt die Arbeitslosigkeit, das wollen
wir nicht beschönigen, sie steigt leicht, aber, meine Damen und Herren,
erfreulicherweise gab es bereits im September 4 Prozent weniger
Arbeitslose im Alter von 15 bis 24 Jahren, 8,1 Prozent weniger
Arbeitslose bei den über 50-jährigen Arbeitsuchenden und 6,1 Prozent
weniger Langzeitarbeitslose. Die Inländerarbeitslosigkeit ist um 1 Prozent
zurückgegangen. (Zwischenrufe des Abg. Dr. Matznetter.)
Viele Länder, meine Damen und Herren, beneiden uns um diese ausgezeichneten Arbeitsmarktdaten. Ich meine, es ist wirklich nicht selbstverständlich, dass man in schwierigen Zeiten die drittniedrigste Arbeitslosenrate und die zweitniedrigste Jugendarbeitslosigkeit hat. Daher möchte ich Martin Bartenstein für dieses große Engagement für mehr Beschäftigung auch sehr herzlich danken. Rekordbeschäftigung: 100 000 Arbeitsplätze mehr als 1999. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Aber genauso
klar, meine Damen und Herren, möchte ich betonen: Wir geben uns sicher mit dem
Erreichten nicht zufrieden! Wir finden uns nirgendwo mit der Arbeitslosigkeit
ab! Wir kämpfen um jeden einzelnen Arbeitsplatz, weil wir wissen, dass Arbeit
Sinn stiftet. Wo die Arbeit fehlt, da gibt es Frustration und Verzweiflung. Wir
wollen daraus Hoffnung und Zuversicht machen. Daher ist das Wichtigste jetzt:
Arbeit zu schaffen! Das wird uns mit dem Aufschwung durch Entlastung auch
gelingen. (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Sie hinterfragen unsere Arbeitsmarktpolitik. – Wir haben im Bundesvoranschlag 2005 1,5 Milliarden € für aktive und aktivierende arbeitsmarktpolitische Maßnahmen vorgesehen. Das ist fast doppelt so viel, wie Sie im Jahr 1999 für die aktive Arbeitsmarktpolitik eingesetzt haben. (Abg. Öllinger: Nicht wir!) Wir investieren 2005 insgesamt 4,5 Milliarden € in den Arbeitsmarkt. Diese Bundesregierung ermöglicht attraktive Rahmenbedingungen für einen besseren Arbeitsmarkt, weil wir wissen, dass nur erfolgreiche und innovative Unternehmen Arbeitsplätze schaffen können. Aber dort, meine Damen und Herren, wo es möglich ist, ergreifen wir auch selbst Maßnahmen und werden selbst für unsere Jugend aktiv.
Unser Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hat eine Lehrlingsoffensive gestartet. 800 Lehrlinge werden im nächsten Jahr im Bereich der Bundesverwaltung eine Lehrstelle erhalten, bis der private Arbeitsmarkt ihnen eine Perspektive geben kann. Der Herr Bundeskanzler hat ausverhandelt, dass die Länder und Gemeinden weitere 1 000 Lehrplätze schaffen werden. Das heißt, meine Damen und Herren: 1 800 Lehrplätze mehr! Arbeitslosigkeit wird von uns nicht verwaltet, im Gegenteil: Arbeitslosigkeit wird ganz gezielt bekämpft! Und das gibt uns Grund, optimistisch zu sein. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Hohes Haus! Eine aktive Rolle in der Außenpolitik stärkt natürlich das Ansehen Österreichs bei seinen internationalen Partnern, eine aktive Rolle nützt den Unternehmen. Außenpolitik ist nicht zuletzt Standortpolitik. Die hervorragenden Exportdaten der letzten Jahre, vor allem gegenüber unseren neuen EU-Partnerstaaten, sind dafür der beste Beweis.