erreichen können. Es erfolgt dadurch eine Wertschöpfung, wir schaffen Arbeitsplätze im ländlichen Raum, und wir leisten einen Beitrag in der Höhe von 1 Million Tonnen CO2 zur Erreichung der klimapolitischen Ziele.
Wir haben im Bereich der Umweltförderung Inland in drei Jahren gemeinsam – viele in diesem Haus sind ja auch in den Gremien vertreten, die diese Förderung zuteilen – 195 Millionen € an Fördervolumen zugesagt, haben damit 2,5 Millionen Tonnen CO2 eingespart und so zur Klimastrategie beigetragen.
Dritter Punkt: Ökostromentwicklung zulassen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, vor allem von den Grünen! Wir hatten ein Ökostromgesetz mit einer Zielsetzung von 4 Prozent im Jahr 2008. Es kam dann auf Grund einer Allianz der Arbeiterkammer, der Wirtschaft und der Industrie zu einem Entwurf, der aus meiner Sicht aus verschiedenen Gründen nicht gangbar war.
Wir haben dann eine sehr intensive Diskussion geführt und ein Ergebnis erzielt, das sich sehen lassen kann: Wir deckeln die Zuwachssumme mit 17 Millionen € pro Jahr. Wir erreichen damit nicht nur bis 2008 die 4 Prozent, sondern wir verdoppeln die Menge bis 2010 fast: in zwei Jahren von 4 auf 7 Prozent, meine sehr geehrten Damen und Herren! Neben dem Schwerpunkt Biomasse und dem Schwerpunkt Biogas lassen wir auch gemeinsam mit den Bundesländern eine Entwicklung in der Photovoltaik zu.
Jetzt zu einem Thema, das Sie, Frau
Abgeordnete Glawischnig, angesprochen haben: Windkraft. Wir haben in der
Windkraft in den letzten Jahren in ganz Österreich eine unglaubliche
Entwicklung gesehen! Sie wissen das besser als ich: Wir sind in fast allen
Projekten vor Ort auf den Widerstand von grünbewegten Bürgerinitiativen
gestoßen, wenn wir Windkrafträder errichten wollten. (Rufe bei der ÖVP: Da
schau her! – Widerspruch bei den Grünen.)
Wollen Sie es genauer wissen? – Zum
Beispiel Kobernaußerwald in Oberösterreich. (Abg. Brosz: Im Waldviertel würden wir es gerne wissen! – Zwischenruf der Abg. Dr. Glawischnig.) Für den Kobernaußerwald liegen die entsprechenden
Bewilligungen bei den zuständigen Landesräten des Landes Oberösterreich. Wir
haben in der Windkraft oftmals den Widerstand vor Ort gespürt – ich habe
gesagt, grünbewegte Bürgerinitiativen –, und wir haben deswegen eine
sinnvolle Zukunftsentwicklung zugelassen, aber die Dynamik, was die
Entwicklung der Windkraft betrifft, etwas gebremst, nicht zuletzt, weil wir
auch die windbesten Gebiete bereits entsprechend dargestellt haben. (Abg. Dr. Glawischnig: Das ist ein wirklich sehr unfaires Argument, es den
Bürgern in die Schuhe zu schieben, dass die Wirtschaftskammer das blockiert
hat!)
Vierter Punkt, meine sehr geehrten Damen und Herren: Aktion für saubere Luft. Diese Bundesregierung hat mit 1. Jänner 2004 die Treibstoffe schwefelfrei gestellt. Wir haben damit schlagartig eine spürbare, erhebliche Verbesserung erreichen können, was die Luftqualität betrifft. (Beifall bei der ÖVP.)
Wir haben, was die Frage der Feinstaubproblematik vor allem in den urbanen Zentralräumen betrifft, mit der Förderung von Dieselpartikelfiltern oder ähnlichen Technologien eine wichtige und richtige Antwort gegeben. Mit einem diesbezüglichen Steueranreiz haben wir es geschafft, dass ab dem nächsten Jahr eine Entlastung eintritt, was die Luftqualität betrifft – vor allem für Kinder und ältere Menschen. Ich bin davon überzeugt, dass damit auch die Automobilindustrie in ganz Europa die Trendwende sieht und dass diese neue Technologie immer stärker kommt, sodass im Verkehrsbereich die Luft verbessert wird.
Ich möchte noch etwas zu zwei Punkten sagen, die Sie angesprochen haben – einen davon gestern: die Umweltverträglichkeitsprüfung. Ja, wir haben das, was von vielen gefordert wurde, nämlich eine stärkere Bürgerbeteiligung der NGOs, gestern in der