Herr Kollege Hoscher hat hier eine tatsächliche Berichtigung gemacht. Er hat gesagt – wie war das? –, der Sozialminister heißt nicht Häupl, sondern Haupt. – Gott sei Dank. Ich meine, das war eine der besten tatsächlichen Berichtigungen, die wir je hatten, denn es ist wirklich ein Glück, dass der Sozialminister Herbert Haupt heißt und nicht Häupl. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Herr Klubobmann Gusenbauer hat im Rahmen seiner Rede gesagt – ich habe zumindest versucht, ihn gut zu verstehen –, dass – wortwörtlich – die SPÖ fordert, man solle unter Anrechnung der Landesförderungen monatlich 40 € Heizkostenzuschuss bekommen. Herr Klubobmann Gusenbauer, das wäre nicht besonders klug, denn dann gäbe es in den meisten Ländern, zumindest in jenen Ländern, die von der ÖVP und von der FPÖ regiert werden, eine Reduktion des Heizkostenzuschusses. Denn wenn wir in Kärnten einen Heizkostenzuschuss von 100 € haben, in Tirol einen von 75 €, in anderen Ländern 60 bis 100 € Heizkostenzuschuss, nur in Salzburg und in Wien keinen, dann würde das bedeuten, die Bedürftigen in den Bundesländern außer Wien und Salzburg würden weniger Heizkostenzuschuss bekommen. Da müsste sozusagen die Bundesregierung das überschüssige Geld zurückbekommen, weil Sie ja nur 40 € haben möchten.
Ich halte es für sehr bedenklich, dass man die armen Leute, die sehr wenig Geld haben, mit 40 € Heizkostenzuschuss im Monat abspeist. Es sollte doch möglich sein, allen mehr zu geben, vor allen Dingen dort, wo die Kompetenz in der richtigen Hand ist.
Herr Kollege Matznetter, es ist doch eigentlich eine wahnwitzige Forderung: Die Kärntner zahlen 100 €, und Kollege Gusenbauer stellt sich hier heraus und sagt, er möchte 40 € haben. Das ist doch nicht nachvollziehbar! Da kann er mir weiterhin den Rücken zukehren, es wird trotzdem nicht richtiger, was er hier gefordert hat. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Dr. Matznetter: Pro Monat! Pro Monat!) Wir zahlen es ja auch pro Monat! Kärnten zahlt pro Monat 100 €, und Herr Dr. Gusenbauer fordert pro Monat 40 €. Also das wären minus 60 € für jeden Kärntner und für jede Kärntnerin.
Frau Kollegin Trunk, das würden Sie selbst in Ihrem sozialdemokratischen Freundeskreis in Kärnten sehr schlecht erklären können. Das wäre eine so genannte Heizkostenreduktion. (Zwischenruf der Abg. Silhavy.)
Wissen Sie, was das Beste ist? Ich habe mir die Arbeit gemacht und angeschaut, was unter „Heizkostenzuschuss“ auf der Homepage des Landes Wien zu finden ist. Ich habe leider den Zettel auf meinem Platz liegen gelassen, aber das spielt keine Rolle. Vielleicht wäre der Herr Klubobmann so nett und würde ihn mir bringen, denn das sollte man wirklich vorlesen. (Abg. Scheibner – ein Schriftstück zum Rednerpult bringend –: Bitte schön!) Danke, Herr Klubobmann!
Wenn man auf die
Homepage der Landesregierung
von Wien geht und „Heizkostenzuschuss“ in die Suchmaschine als Suchbegriff
eingibt, bekommt man folgende Details: „Sozialinfo Wien –
Heizkostenzuschuss“. „Derzeit ist ein genereller Heizkostenzuschuss für
BezieherInnen von Mindesteinkommen nicht vorgesehen.“ (Widerspruch bei der
SPÖ.) – Das ist die Information der offiziellen Seite des Landes Wien.
Es ist wirklich faszinierend, Sie führen ja die Leute hier hinters Licht.
„Derzeit ist ein genereller Heizkostenzuschuss ... nicht vorgesehen“,
steht hier. (Zwischenruf der Abg. Silhavy.)
Frau Kollegin Silhavy, ich glaube nicht, dass wir im Verdacht stehen, dass wir die Homepage des roten Wien irgendwie beeinflussen könnten. Also so gesehen, glaube ich, sind wir auch hier wieder klar auf Linie. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei