oder als Signalpersonen arbeiten. Sie haben aber auch die Möglichkeit, die Zuständigkeit für die Versorgung mit Atemgas zu übernehmen.
Wenn ich nun die
Stadt Graz hernehme, so freut es mich, dass unter Bürgermeister
Mag. Siegfried Nagl – er ist seit eineinhalb Jahren Bürgermeister in
Graz – die letzte Männerbastion fallen soll. Bürgermeister Nagl lässt
zurzeit eine Novelle ausarbeiten, nach der es künftig auch Frauen –
natürlich bei Eignung – möglich sein soll, in der Berufsfeuerwehr Graz
tätig zu sein, zumal die Frauen bei den Freiwilligen Feuerwehren bereits unter
Beweis gestellt haben, dass sie ihre Frau stehen. (Beifall bei der ÖVP.)
Doch zurück zu den vorliegenden Novellen: Natürlich wird auch in diesem Bereich, bei Taucherarbeiten oder in Druckkammern, auf den Schutz der werdenden oder stillenden Mutter besonders geachtet. Dieser Schutz gilt aber auch dem ungeborenen Kind. Mir ist es dabei ein Anliegen, dass die Frauen in allen Bereichen um diesen besonderen Schutz wissen, sodass es zum Beispiel nicht vorkommt, dass eine werdende Mutter nicht weiß – und vom Dienstgeber nicht darüber aufgeklärt wird –, dass sie keine Nachtbereitschaft beziehungsweise keinen Nachtdienst zu machen hat. Hier sind auch die Gewerkschafter aufgerufen, denn es geht letztendlich um den Schutz für die werdende Mutter und das ungeborene Kind.
Eltern und werdende Eltern müssen unterstützt werden. Deshalb ist es für mich auch unverständlich, dass in der Steiermark im SPÖ-dominierten Sozialressort von engagierten Bediensteten ein Elternberatungskonzept seit mehr als acht Jahren zwar erarbeitet, aber nicht beschlossen und umgesetzt wird. Dadurch sollten die jetzigen Elternberatungsstellen steiermarkweit flächendeckend ausgebaut werden, sodass auch Eltern von größeren Kindern bis zur Pubertät professionelle Beratung erhalten.
Auf Bundesebene sind der ÖVP-FPÖ-Regierung die Familien ein Anliegen, wie dies das Kinderbetreuungsgeld, das Recht auf Teilzeit oder die steuerliche Entlastung von Familien, aber auch die Familienhospizkarenz beweisen. Man kann es also nicht oft genug sagen: Die ÖVP ist die Partei, die für die Österreicherinnen und Österreicher und ihre Anliegen da ist. Die SPÖ konzipiert – die ÖVP setzt um! (Beifall bei der ÖVP.)
18.21
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste ist Frau Abgeordnete Scharer zu Wort gemeldet. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Frau Abgeordnete.
18.21
Abgeordnete Erika Scharer (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Die SPÖ-Fraktion stimmt dem vorliegenden Bericht und Antrag über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Väter-Karenzgesetz geändert wird, zu.
Freilich fragen auch wir uns, ob das nicht besser im Ausschuss Arbeit und Wirtschaft angesiedelt gewesen wäre, Herr Minister, beziehungsweise auch im Familienausschuss – aber wie auch immer! In diesem Zusammenhang denken wir – es ist ein laufender Prozess und sehr wichtig, darauf hinzuweisen –, dass die fehlenden Rahmenbedingungen es verhindern, dass mehr Väter Karenzzeiten in Anspruch nehmen. 2,5 Prozent sind keine wirklich positive Entwicklung, immerhin würden knapp 40 Prozent der Väter gerne die Karenz in Anspruch nehmen.
Ich behaupte einmal, diese Regierung rühmt sich immer als besonders familienfreundlich, aber de facto fehlen in sehr vielen Bereichen die entsprechenden Begleitmaßnahmen.
Meine Damen und Herren! Es gibt keine effektiven Anreize für eine Veränderung beziehungsweise Verbesserung der geschlechtsspezifischen Arbeitsteilung. Budget-