Geschäftsführer eingesetzt worden. Und der Vorsitzende dieses Gremiums war und ist der Herr Kandlhofer; er wurde schon genannt. Aber wer noch nicht genannt wurde von den zunächst drei eingesetzten Geschäftsführern, das ist der Herr Nischelbitzer.
Der Herr Nischelbitzer kommt aus Kärnten und ist sozusagen, obwohl er irgendwie der SPÖ zugeschrieben wird, auf dem „Haider-Ticket“ in den Hauptverband gekommen. Die Qualifikation des Herrn Nischelbitzer? – Unbekannt. Aber seine primäre Aufgabe im Hauptverband war das Projekt Chipcard. (Abg. Neugebauer: Wäre gewesen!) Ja, da lächelt ein Wissender!
Der Herr Nischelbitzer ist 2002 bestellt worden. Aber Ende 2002 sagte der Herr Nischelbitzer: Tschüss, das war zuviel für mich! Er ließ sich wunderbar abfertigen und schlich sich aus dem Hauptverband als Geschäftsführer davon!
Doch die Regierungsparteien, die ihn bestellt haben, Herr Kollege Rasinger, sagen: Wir brauchen halt einen neuen! – Das ist ein unglaublicher Vorgang!
Sie haben schon Recht, Herr Kollege Rasinger, auch mit Ihrer Verteidigung des Kollegen Sallmutter, aber den Herrn Nischelbitzer nicht einmal zu erwähnen, obwohl er in einer ganz kritischen Phase – EDS/ORGA – dafür verantwortlich war und eigentlich auch innerhalb des Hauptverbandes für die Publikumsinformation verantwortlich war und dafür, dass bei EDS, glaube ich, einer seiner Verwandten in einer verantwortlichen Stellung tätig war, das erzeugt keine gute Optik. Genau deshalb wurde über den Herrn Nischelbitzer, als er weg war, nicht mehr gesprochen.
Herr Nischelbitzer hat in dieser Tätigkeit
viel Zeit und viel Geld gekostet. Er ist nicht allein das Problem, das wissen
wir, aber es wäre wert, diese Causa Chipcard zu untersuchen, weil auch wir sehr
viel daraus lernen könnten und sollten. (Beifall bei den Grünen und bei
Abgeordneten der SPÖ.)
22.19
Präsident Dr. Andreas Khol: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Bures, Kolleginnen und Kollegen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu
ihre Zustimmung geben, dies durch ein Zeichen zu bekunden. – Der Antrag
findet nicht die ausreichende Mehrheit. Er ist
daher abgelehnt.
Einlauf
Präsident Dr. Andreas Khol: Ich gebe noch bekannt, dass in der heutigen Sitzung die Selbständigen Anträge 455/A bis 458/A eingebracht wurden.
Ferner sind die Anfragen 2192/J bis 2203/J eingelangt.
*****
Ich möchte darauf hinweisen, dass, bevor ich die Sitzung schließe, noch eine wichtige Mitteilung folgt.
Die nächste Sitzung des Nationalrates
berufe ich für Donnerstag, den 14. Oktober, 9 Uhr, ein. Die
Tagesordnung ist der im Saal verteilten schriftlichen Mitteilung zu entnehmen.
Die Sitzung wird mit einer Aktuellen Stunde eingeleitet werden und ohne Unterbrechung,
also ohne Mittagspause, durchgeführt werden. (Allgemeiner
Beifall und Bravorufe.)