Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 79. Sitzung / Seite 9

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Ich fasse zusammen, Herr Präsident: Wir haben schwierige Zeiten besser überstanden als andere. Der Aufschwung ist spürbar. Wir unterstützen durch die Entlastung – und Entlastung schafft Aufschwung, Aufschwung schafft Arbeit, und Arbeit sichert den Wohlstand in diesem Land! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Zwischenruf des Abg. Dr. Pirklhuber.)

9.15

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Zu einer einleitenden Stellungnahme hat sich Herr Bun­desminister Dr. Bartenstein zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihm. Auch seine Redezeit soll 10 Minuten nicht überschreiten. (Abg. Mandak – auf die auf dem Rednerpult plat­zierte Tafel weisend –: Kann man das Taferl bitte wegnehmen? – Abg. Kopf entfernt die Tafel vom Rednerpult.)

 


9.15

Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren des Hohen Hauses! Ein gesetzlicher Feiertag wird es wohl nicht werden, aber ein politischer ist es allemal. Frau Abgeordnete Silhavy! Wenn fünf Jahre nach dem Ende sozialdemokratischer Kanzlerschaft und fünf Jahre nach dem Ende der Verantwortung sozialdemokratischer Finanzminister (Abg. Heinzl: 50 000 Arbeitslose mehr! 50 000!) die Abgabenquote in diesem Land von 45 Prozent um etwa 5 Prozent auf 40 Prozent und noch etwas sinkt, dann ist das ein großartiger Erfolg, den gestern Karl-Heinz Grasser hier bekannt geben konnte, meine sehr verehrten Damen und Herren! (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP und den Frei­heitlichen.)

Natürlich stimmt es: Aufschwung schafft Arbeit! Aber Karlheinz Kopf hat schon gesagt, berauschend war der Aufschwung in den letzten Jahren nicht. (Abg. Heinzl: 50 000 Ar­beitslose mehr!) 2001 bis 2003 ... (Abg. Schieder: „900 Milliarden“!) – Was regt Sie so auf, Herr Abgeordneter? (Abg. Heinzl: 50 000 Arbeitslose mehr!)

Berauschend war es nicht, in den letzten drei Jahren jeweils ein Prozent Wachstum zu haben. Es war immer noch deutlich mehr als im rot-grün regierten Deutschland – wir wissen das –, aber es war bescheiden. Und dass das letztlich auch für das Budget, für die netto verfügbaren Einkommen, für die sozialen Sicherungssysteme, aber auch für den Arbeitsmarkt sehr rasch Folgen hat, das haben wir alle gespürt. Wir hätten uns mehr Wachstum gewünscht.

Aber Wachstum kann man nicht erzwingen, Wachstum kann Österreich nicht selbst aus sich heraus generieren, jedenfalls nicht wirklich in ausreichendem Ausmaß. Was Österreich als kleiner Mitgliedstaat der Europäischen Union aber tun kann, ist, sich so aufzustellen, strukturell so Reformen zu betreiben, dass wir dann, wenn das Wachstum international kommt, bestens vorbereitet sind und das Beste daraus machen können.

Jetzt ist es so weit: Der Aufschwung ist da! (Rufe bei der SPÖ: Wo? Wo?) Karl-Heinz Grasser konnte gestern berichten, dass die Weltwirtschaft stärker denn je in den letzten 30 Jahren anzieht, und zwar mit einem Wachstum von rund 5 Prozent. (Weitere Rufe bei der SPÖ: Wo ist der Aufschwung? – Abg. Murauer: In Österreich! – Zwi­schenruf des Abg. Mag. Johann Moser.)

„Felgaufschwung“ ist ein bisschen etwas anderes, Herr Abgeordneter Moser. Aber auch Sie werden noch vom Aufschwung etwas merken, wenn Sie es jetzt noch nicht spüren.

2 Prozent, sagen die Wirtschaftsforscher, sollten es heuer werden, 2,5 Prozent im nächsten Jahr – das ist schon etwas. Das, was wir an Strukturreformen gewisserma­ßen als Saat ausgesät haben, kommt jetzt als Ernte für die Österreicher, für die Bürger, in Form von Aufschwung zurück. (Zwischenruf des Abg. Parnigoni.) Das ist gut, denn


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