auf hingewiesen, dass wir das Nulldefizit
brauchen. – Jetzt ist es erledigt. (Zwischenrufe bei den
Freiheitlichen und der ÖVP.)
Jetzt antworte ich Ihnen, Herr Bundesminister – die Konsequenz des Ausrufens des Nulldefizits zum „absoluten Gott“ haben Sie ja schon erlebt –, mit einem schottischen Sprichwort:
„Du bist der Herr deiner Worte, aber einmal ausgesprochen beherrschen sie dich!“
Sie dürfen sich also nicht wundern, Herr Bundesminister, wenn Ihnen das verfehlte Nulldefizit heute schon mehrmals um die Ohren geflogen ist.
Ich könnte Ihnen auch noch ein anderes Sprichwort sagen, weil Sie, Herr Bundesminister, ja gerne das, was Sie tun, was Sie tun wollen, in viele Worte kleiden, ja auch verkleiden:
„Beherrsche die Sache, dann werden die Worte schon folgen!“ – Das ist diesmal von Cato, und Sie können es gerne überprüfen. (Beifall bei den Grünen.)
Aber zum Inhaltlichen, Herr Bundesminister. Ich würde Sie bitten, dass Sie mir jetzt wirklich noch einmal folgen. Sie brauchen nicht die Zitate aufzuschreiben, aber eine Frage hätte ich gerne geklärt.
Übersicht 19 und auch Übersicht 20 aus Ihrer Budgetrede: Dort finden sich Zahlen zum Familienlastenausgleichsfonds, oben unter 1.4 und auch unten. Interessant ist, dass die Zahlen unten, die Ausgabensummen beim Familienlastenausgleichsfonds, nicht mit denen oben übereinstimmen.
Noch interessanter ist es, wenn ich etwa das Jahr 2005 hernehme. Herr Bundesminister, da bitte ich Sie, mir einfach zu folgen: Dienstgeberbeiträge und sonstige Beiträge, also Einnahmen des Fonds: 4,7 Milliarden; dann der Abgang des Fonds: 425 Millionen. Das ergibt dann die Ausgabensumme, die unten auch ausgewiesen ist, von 5,168 Milliarden. Oben stehen aber 5,593 Milliarden als Ausgaben des Fonds. Wenn man das, was unten als Abgang ausgewiesen ist, diese 425 Millionen hernimmt und sie noch einmal dazurechnet, also den Abgang doppelt rechnet, dann kommt man auf die Zahlen, die oben stehen.
Da sage ich Ihnen: Das kann nicht ein Budgetvoranschlag sein, sondern das ist Voodoo-Ökonomie. Ich kann doch den Abgang nicht zweimal im Budget verbuchen. Ich würde Sie doch ersuchen, zumal sich das konsequent vom Jahr 2003 bis zum Jahr 2005 durchzieht, dass Sie uns hier einmal erklären, wie Sie zu diesen Berechnungen und Doppelverrechnungen von Defiziten kommen, die noch dazu mit dem realen Defizit nichts zu tun haben – auch das wissen Sie.
Ich muss Ihnen ehrlich sagen: Abgesehen
von den falsch zitierten Zitaten, wäre dann, wenn sich das bestätigen würde,
das, was da an Zahlenmaterial enthalten ist und in den Teilkapiteln steht,
völlig unbrauchbar. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
13.42
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Auer. – Bitte.
13.42
Abgeordneter Jakob Auer (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Herr Bundesminister, zuerst Ihnen, dem Staatssekretär und auch den Spitzenbeamten und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Finanzministeriums ein Danke für die Neugestaltung der Budgetunterlagen, ein Danke für die graphische Darstellung und letztlich auch ein besonderes Danke dem Herrn Sektionschef Dr. Ste-