Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 79. Sitzung / Seite 98

Für die Kunst- und Kulturschaffenden bedeutet das Kunstbudget 2005 also im Wesent­lichen eine Fortschreibung des Zustandes, und den kann man ja leider nicht wirklich als rosig bezeichnen.

Ein weiterer beachtlicher Teil der Mittel wird in die Feierlichkeiten rund um das Jubilä­umsjahr 2005 gehen – das haben Sie gestern selbst erwähnt, Herr Finanzminister. Ich befürchte, dass das chaotische Vorgehen, wie es bereits rund um den „Austrokoffer“ zu bemerken war, weitergehen wird – das heißt, Kosten, Chaos und letztendlich Verstim­mung sind geblieben.

Meine Damen und Herren! Das Budget für Kunst und Kultur dümpelt also weiter vor sich hin, und an den wahren kulturpolitischen Fragen wird vorbeibudgetiert. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

14.38

 

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Lichtenegger. – Bitte.

 

14.38

Abgeordneter Elmar Lichtenegger (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Staatssekre­tär! Hohes Haus! Was mich heute den ganzen Tag ein bisschen enttäuscht hat, war (Abg. Dr. Niederwieser: Der Grasser hat dich enttäuscht, gell?), dass es sich da wirk­lich um grundsätzliche Diskussionen, um Grundsatzdiskussionen gehandelt hat. Ich meine, der wichtigste Grundsatz einer Budgetpolitik, einer Finanzpolitik oder einer Wirt­schaftspolitik sollte sein, dass man immer rechtzeitig die sich ändernden Situationen erkennt und entsprechend handelt (Abg. Reheis: Und zurücktritt, wenn es notwendig ist!) – das weiß ich als Jungunternehmer. Ich glaube, dieser Grundsatz ist das Wich­tigste.

Mit diesem Budget geschieht das, denn dieses Budget gibt uns Perspektiven für die Zukunft.

Ich habe mich natürlich insbesondere mit dem Budget für den Sport – no na! – be­schäftigt und muss sagen: Da merkt man deutliche Veränderungen gegenüber früher. Ich habe mir Budgets angeschaut, die zehn, zwölf, 13 Jahre zurückliegen, und da hat man tatsächlich das Gefühl, dass man damals wirklich mit der Gießkanne gearbeitet hat. Man hat oft in Sportorte oder Sportarten investiert, bei denen man das Gefühl hatte, da sind noch einige Wählerstimmen zu holen, aber von wirklich gezielten Förde­rungsmaßnahmen war man weit weg.

Heute ist das anders, ein Beispiel: Gestern, glaube ich, ist der Vertrag mit der BSO be­schlossen worden. Wir investieren ganz gezielt in Präventionsprogramme für Jugend­liche mit „Fit für Österreich“. Ich denke, das ist Politik, die Zukunft hat und auch Sinn macht, und das ist ein Budget, das wirklich sehr viel Sinn macht.

Was mir natürlich besonders gefallen hat, ist, dass die Sportförderung ab 2005 – das ist eine Neuerung – nach oben hin nicht mehr gedeckelt ist. Das heißt, 3 Prozent der Umsätze der österreichischen Lotterien fließen in den Sport, Minimum 40 Millionen € jährlich. Das ist ein deutlicher Erfolg, das ist ein großer Fortschritt gegenüber Budgets vergangener Jahrzehnte. Das muss man auch dazu sagen. In Zahlen ausgesprochen sind es 2,5 Millionen € mehr als im Vorjahr, die für den österreichischen Sport zur Ver­fügung gestellt werden, wodurch wichtige Strukturreformen angegangen werden können.

Wir versuchen auch in den Fachverbänden, innovative Strukturprojekte zu unterstüt­zen. Gestern ist es eigentlich ein bisschen untergegangen, aber wir haben ein Gesetz dergestalt verändert, dass das erste Mal sportwissenschaftlich aktive Leute ihren eigenständigen Beruf anmelden und selbständig arbeiten können. Das ist ein großer