Das heißt, es wird da unentwegt bis zum Schluss herumjongliert, und ich darf deshalb einen Manager von EADS zitieren, der da sagte – und ich finde das abenteuerlich –: Wir wollen das jetzt durchziehen! Es ist letztlich völlig egal, was das für eine Summe ist, wir werden jetzt handeln, es ist ja ohnehin alles nur fiktiv! – Meine Damen und Herren, ein wahres Wort von der Rüstungsindustrie! (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen.)
Genauso wie Kollege Aloysius Rauen anlässlich Ihrer großartigen Verkündigungen gesagt hat: Na ja, eh schon wissen, nirgends wird so viel gelogen wie bei Grabreden und eben bei Gegengeschäften! – Wörtliches Zitat. – Und Sie treten den Wahrheitsbeweis für diese Behauptung an, und das mit großem Erfolg!
Das wollen wir uns aber nicht gefallen
lassen, aber nicht nur wir, sondern auch der Rechnungshof bemängelt die äußerst
oberflächliche Projektführung schon in der ganzen Vorphase. – Auch diesen
Bericht habe ich mitgebracht, damit man sich nicht nur auf Ihre dürre
Anfragebeantwortung stützen muss, die diesen Namen nicht einmal verdient. (Beifall
bei den Grünen.)
Deshalb haben wir uns die Mühe gemacht,
uns jetzt hier zu unterhalten, damit das Parlament wenigstens an irgendeinem
Ort noch seiner Kontrolltätigkeit, seiner Kontrollfunktion nachkommen kann.
Letztlich werden Sie jetzt die Aufgabe haben, diese Sache hier zu beantworten.
Kommen Sie mir nicht mit irgendwelchen Schmähs – wir haben heute schon
genug Grasser gehabt! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
15.12
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu einer Stellungnahme hat sich Herr Bundesminister Bartenstein zu Wort gemeldet. Seine Redezeit soll 10 Minuten nicht überschreiten. – Bitte.
15.13
Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein: Herr Präsident! Hohes Haus! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Kogler, ich bin Ihnen dankbar dafür, dass Sie mir heute Gelegenheit geben, zum Thema Gegengeschäfte vor dem Hohen Haus zu referieren und eine Äußerung abzugeben.
Ich durfte heute Vormittag im Rahmen der Aktuellen Stunde schon über das sehr, sehr bemerkenswerte Geschäft von MAN mit dem britischen Verteidigungsministerium im Gesamtvolumen von 1,6 Milliarden € berichten. Ich sage dann später noch etwas dazu.
Zu Ihren Vorwürfen und zu Ihren Kritikpunkten, wie „Wachstum durch Abfangjäger“: Es steht Ihnen frei, polemisch zu sein, aber ich sage: Luftraumüberwachung durch Abfangjäger! Um nicht mehr und nicht weniger geht es. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Aber dass wir selbstverständlich auch bei einem Volumen von deutlich unter 2 Milliarden € versuchen, im Wege der Gegengeschäfte ein Maximum für Österreichs Wirtschaft, für die Volkswirtschaft, für Arbeitsplätze herauszuholen, das halte ich für durchaus angemessen.
Niemand – weder ich noch sonst jemand –, der in diesem Lande politische Verantwortung trägt, hat jemals behauptet, dass der Abfangjägerkauf, die Beschaffung, durch die Gegengeschäfte zum Geschäft an sich wird, aber wir machen das Beste daraus und machen recht viel daraus, gemeinsam mit großen oder kleinen Unternehmungen der österreichischen Wirtschaft.
Was Sie hier mit „Meilenstein“ bezeichnen, ist Bestandteil des Gegengeschäfts-Vertrages. Ich darf Ihnen dazu sagen: Es ist nicht richtig, dass dieser Gegengeschäfts-Vertrag der Öffentlichkeit nicht zur Verfügung stünde, bloß ist es nicht die Langversion,