Steuern mehr
zahlen, die Betriebe werden entlastet, die Familien gefördert, der Wirtschaftsstandort
abgesichert.
Lieber Kollege
Kogler! – Ist er da? – Nein. Aber es hat zuerst auch Kollege Brosz gesagt,
dass mit der Steuerreform die Großunternehmer gefördert werden. Habe ich da
richtig gehört? Stimmt das? (Abg. Brosz: Ja, ja!) Jetzt nehmen wir
einmal die Großunternehmer her. Ich nehme einmal den „Herrn BMW“ her. (Ruf bei der SPÖ: Was?) Das ist ein
Großunternehmer. – Den „Herrn BMW“ gibt es nicht, das wissen wir, das ist
ein Großunternehmen (Abg. Dr. Puswald – zwischen
den vorderen Bankreihen stehend –: Ein „Großruck-Unternehmen“!),
das durch die Steuerreform gefördert wird, um den Wirtschaftsstandort
Österreich attraktiv zu machen, um hier Betriebe anzusiedeln, um hier
Arbeitsplätze zu schaffen!
Dasselbe ist der
Fall bei Magna, bei MAN, bei der Voest, wo das größte Investment in der
Geschichte der Voest stattfinden soll – nicht, weil sie es so gut gemacht
haben, sondern weil die kommende Steuerreform die Betriebe anreizt, das zu tun,
und damit Arbeitsplätze geschaffen werden! (Beifall bei der ÖVP und bei
Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Meine Damen und
Herren! Ich komme zur Zickzackpolitik der SPÖ. Wir haben ja das
Wirtschaftsprogramm heute schon einige Male gehört: einmal auf, einmal ab. Da
wird zuerst die Grundsteuer erhöht, die Sparbuchsteuer erhöht, die
Erbschaftssteuer wird erhöht, die Erträge werden erhöht, die Beiträge werden
erhöht – und dann gilt alles nicht mehr. Es kennt sich also niemand mehr
aus. (Abg. Mag. Wurm: ... Grasser heißt er!) Es wird zu Recht von einer
Zickzackpolitik gesprochen. Inzwischen schreiben auch die Zeitungen schon
darüber.
Ich darf Ihnen,
meine Damen und Herren, da meine Redezeit zu Ende ist, noch resümierend einen
eineinhalbfachen Vierzeiler bringen. (Abg.
Dr. Puswald: Die Zeit ist aus,
Herr Kollege!) – Hören Sie zu, Herr Puswald! Sie kommen dann ohnehin
noch heraus ans Rednerpult. – An und für sich haben wir vereinbart, Frau
Präsidentin, dass es nicht sein sollte, dass jemand vorne steht und
dazwischenruft. Aber es ist sehr amüsant, wenn wir Ihre qualifizierten Beiträge
hören, Herr Puswald. Danke schön!
Meine
Schlussbemerkung:
Die rote
Wirtschaftspolitik
zeugt nicht
gerade von Geschick.
Sie gleicht, wenn
man’s genauer sieht,
vielmehr einem
Kinderlied:
Einmal hin,
einmal her,
rundherum, das
ist nicht schwer.
Das ist Ihre
Politik, meine Damen und Herren! (Beifall
bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Neudeck – zu dem auf seinen
Sitzplatz zurückkehrenden Abg. Großruck –: Was gibt Stockholm her?)
17.09
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Puswald! Es ist vollkommen
richtig, was Herr Abgeordneter Großruck gesagt hat: Zwischenrufe, die nicht vom
Platz aus erfolgen, werden nicht gestattet. (Abg.
Dr. Puswald: Ich bitte um
Vergebung! – Abg. Neudeck: Aber
der Herr Kollege Puswald kennt sich nicht aus bei der Geschäftsordnung! –
Gegenrufe bei der SPÖ. – Abg. Neudeck:
Aber das ist quasi die Geschäftsordnung! Eine Interpretation der Geschäftsordnung! –
Man muss auch die Urteile kennen!)