Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 79. Sitzung / Seite 145

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ist der Spruch: „Ich will so bleiben, wie ich bin!“?) Daran kann man auch erkennen, dass Mag. Grasser leider die Kunst der Politik noch nicht verstanden hat. Er ist für mich ein Konzernmanager in Ausbildung, aber kein Politiker mit Zukunft. – Danke. (Bei­fall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)

17.28

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Mai­er. Herr Abgeordneter, Sie haben sich eine Redezeit von 5 Minuten einstellen lassen. – Bitte. (Abg. Dr. Niederwieser – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Dr. Ferdinand Maier –: Bitte keinen Spruch! Das haben wir jetzt ...!)

 


17.29

Abgeordneter Dr. Ferdinand Maier (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe mich deshalb zu Wort gemeldet, weil ich an sich an die Ausführungen von Jakob Auer beziehungsweise auch von Wer­ner Tancsits (Abg. Neugebauer: Walter!) – Walter Tancsits, danke! – anschließen möchte.

Da ich weiß, dass sich der Bürgermeister von Wien, Herr Häupl, dann und wann die Protokolle kommen lässt, um nachzulesen, was denn hier gesprochen wird, und un­längst gemeint hat, ich sei immer so kritisch in Bezug auf Wien, denke ich mir, dass ich ihm wieder einmal ein bisschen Lektüre zukommen lasse, damit er wieder einmal hört, was man in dieser Stadt verbessern oder verändern kann. (Abg. Mag. Trunk: Na so viel Zeit hat er nicht!)

Ich habe schon einmal über den waff gesprochen. Das ist jene Organisation, in der zirka 44 Prozent der Mittel nur für die Verwaltung aufgehen. (Zwischenruf des Abg. Dr. Jarolim.) Aber ich habe natürlich auch über den Schwarzenbergplatz gesprochen, weil ich glaube, dass das nicht wirklich ein Bilderbuchplatz ist.

Heute jedoch will ich angesichts der Arbeitslosigkeit in Wien über das Arbeitsmarkt­service Wien reden. (Abg. Dr. Einem: Das ist eine Wiener Behörde?) – Ja, das sage ich Ihnen gleich. Da haben Sie ja ein bisschen Einfluss, und wenn Sie aufpassen, kann ich Ihnen das auch erklären. (Zwischenruf des Abg. Reheis.)

Sie werden zunächst einmal sagen: Warum? Die Arbeitslosigkeit in Wien ist ja verbes­sert worden: minus 2,2 Prozent im letzten September. Das ist richtig. Wir sollten uns das jetzt aber ein bisschen im Detail anschauen.

Sie wissen vielleicht, dass es innerhalb des Wiener Arbeitsmarktservice elf verschie­dene regionale Stellen gibt. Ich verweise auf eine Stelle, nämlich auf das AMS Dresd­ner Straße, wo sich die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum September des vergangenen Jahres um 15 Prozent gebessert hat. Und jetzt lade ich Sie ein, dass wir uns gemein­sam anschauen, warum das eigentlich so ist.

Das Wiener Arbeitsmarktservice stellt die Forderung an die Bundesverwaltung, dass es mehr Leute braucht, und verlangt quasi eine Art Personalausgleich, weil die anderen Bundesländer weniger Leute bräuchten und Wien mehr. Das führt aber dazu, dass die Performance dieses Wiener Arbeitsmarktservice jetzt etwas genauer unter die Lupe genommen wird. Man schaut sich an, ob die eigentlich effizient arbeiten. So weit, so gut!

Ganz erfreulich ist, dass Mitarbeiter des oberösterreichischen Arbeitsmarktservice für Wien abgestellt wurden und im AMS Dresdner Straße ein Test- und Projektlauf ge­macht wurde. Durch den Einsatz dieser Mitarbeiter aus der oberösterreichischen Arbeitsmarktverwaltung kam es dort zu einer sprunghaften Verbesserung um 15,7 Pro­zent oder, in absoluten Zahlen: 1 412 früher arbeitslose Menschen sind nicht mehr arbeitslos. (Abg. Öllinger: Aber nicht durch Vermittlung, sondern ...!)

 


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